Was Frankreich bewegt - Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus Webinar

Als Macron 2017 in den Elysée-Palast einzog, beliefen sich die jährlichen Verteidigungsausgaben noch auf 32 Milliarden Euro. 2023 erhöhten sie sich auf 44 Milliarden, und bis 2030 sollen sie auf 69 Milliarden Euro steigen.

Die Rüstungsindustrie ist angehalten, mehr und schneller zu produzieren. Ein neues Militärprogrammgesetz soll u.a. einen Transformationsprozess der Streitkräfte einleiten und die Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO wieder stärker in den Vordergrund rücken. Dies zeigt, wie sehr sich Frankreichs Verhältnis zum westlichen Militärbündnis gegenüber 2019, als Macron der NATO noch den „Hirntod“ bescheinigte, geändert hat. Weiterhin zielt Frankreich darauf ab, langfristig die Europäische Union zu einem eigenständigen militärischen Akteur auszubauen.

Welche strategischen Ziele hat Frankreich für seine Verteidigung und wie möchte es diese umsetzen? Welche deutsch-französischen Projekte gibt es im diesem Bereich und wie könnte eine engere Zusammenarbeit gestaltet werden? Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union?