05
Mai
2024
In den medien Das Ifri in den Medien
Marie KRPATA , ein Gastbeitrag im "Tagesspiegel"

Chinas Präsident besucht Frankreich: Diese Themen werden wichtig beim Treffen von Macron und Xi

Zum 60-jährigen Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen kommt Xi für zwei Tage nach Frankreich. Macron nimmt ihn mit an einen Ort seiner Jugend.

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Internationale Krisen und der EU-China Handel an der Tagesordnung von Xis Staatsbesuch in Frankreich

In diesem Jahr begehen Frankreich und die Volksrepublik China das 60-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen. Zu diesem Anlass begibt sich Xi Jinping am 6. und 7. Mai auf Staatsbesuch nach Frankreich. Unter anderem laden Emmanuel Macron und seine Ehefrau, Brigitte, Xi Jinping und seine Gattin auf einen Kurztrip in die Pyrenäen, wo der französische Präsident einen Teil seiner Jugend verbrachte. Eine Antwort auf die Teezeremonie, die der chinesische Präsident zu Ehren seines Gastes, Emmanuel Macron, 2023 bei dessen Staatsbesuch im „Reich der Mitte“ organisierte. Es geht darum, der auf der Tagesordnung stehenden schweren Kost – internationale Sicherheit, Wirtschaftsbeziehungen, sowie globale Herausforderungen, – einen persönlichen Einschlag zu verleihen.

 

Konvergenzen und Divergenzen in den chinesisch-französischen Beziehungen
 
Beim Staatsbesuch am Montag dürften geopolitische Themen, wie der Krieg in der Ukraine und in Nahost auf der Tagesordnung stehen. Gleichzeitig wird es auch darum gehen, Kooperationsmöglichkeiten im Kampf gegen den Klimawandel auszuloten. Ein positiv besetztes Thema, bei dem es Schnittmengen zwischen China und Frankreich gibt, ist außerdem die Zusammenarbeit mit dem globalen Süden. 
 
Des Weiteren ist die EU bemüht, die Welthandelsorganisation (WTO) wiederzubeleben. Ob China in dieser Hinsicht der richtige Ansprechpartner ist, ist fraglich. Zwar ist Chinas Wirtschaft exportabhängig und China hat daher Interesse an einem freien, zügig verlaufenden internationalen Handel, aber es legt unlautere Marktpraktiken an den Tag. So dürfte zum Beispiel die Befürchtung der EU, von staatlich subventionierten E-Autos aus China überflutet zu werden, die auch aus einem dieswöchigen Interview Macrons im Economist hervorgeht, bei den bilateralen Gesprächen Erwähnung finden. Chinesische Überkapazitäten drohen der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Europa zu schaden und Macron zeichnet ein düsteres Bild des europäischen Niedergangs, wenn diese Themen mit China weiterhin nicht klar angesprochen werden. Die EU-Kommission hat jedenfalls eine Untersuchung gegen vermeintlich unlautere Praktiken von chinesischen Akteuren in der Autoindustrie eingeleitet, die von Paris unterstützt wird, der Berlin aber mit Skepsis begegnet.
 

Ist Europa in Bezug auf China geeint?

China weiß, die wunden Punkte Europas auszunützen. Dabei sind Frankreichs und Deutschlands Ausgangslagen in Bezug auf China unterschiedlich, was eine geeinte Haltung zu China erschwert. Frankreich kommt aus Chinas Sicht innerhalb der EU und auf dem internationalen Parkett eine wichtige Rolle zu. Frankreich ist Mitglied im UN-Sicherheitsrat, Atommacht und die weltweit zweitgrößte maritime Macht. Wenngleich Frankreich immer wieder betont, dass es zwischen den USA und China nicht äquidistant sei, ortet China in Frankreichs Streben nach europäischer Souveränität, eine Distanzierung zu den USA. Deutschland gegenüber betont China die enge wirtschaftliche Verflechtung beider Volkswirtschaften. Im Jahr 2022 entfielen 46% der EU-Exporte nach China auf Deutschland, 4,6-mal mehr als auf Frankreich. Doch auch zu anderen europäischen Staaten pflegt China ein gewisses Näherverhältnis, wie beispielsweise zu Serbien und Ungarn, die Xi Jinping auch im Anschluss an Frankreich Anfang Mai bereist.

Der Versuch der EU, China gegenüber geeint aufzutreten ist immer wieder ein schwieriges Unterfangen. So hatte Emmanuel Macron 2019 bei Xis letztem Staatsbesuch in Frankreich Angela Merkel und Jean-Claude Juncker eingeladen. Dieses Bemühen geht aber nicht immer auf: So sorgte Macrons Staatsbesuch im April 2023 in China für Aufsehen, als er mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Xi reiste und beim Rückflug in einem Interview erklärte, dass die EU nicht zum Vasallen der USA werden dürfe. Angesichts der amerikanischen Unterstützung für die Ukraine, und somit für die europäische Sicherheit, sorgte diese Aussage auf beiden Seiten des Atlantiks für Kopfschütteln.

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Emmanuel Macron EU-China Beziehungen Xi Jinping China Frankreich