Ein Schritt zu einer Verteidigungsunion?
Die 28 Mitgliedsländer der EU geben jedes Jahr knapp 230 Milliarden Euro für die Verteidigung aus. Seit Jahrzehnten versuchen Politiker daher, die europäischen Armeen näher zusammen zu bringen. 23 Mitgliedsstaaten haben sich jetzt auf PESCO verständigt. Ein Blick darauf, wie unterschiedlich PESCO in Deutschland und in Frankreich politisch interpretiert wird, ist jedoch ernüchternd.
[...] Beim deutsch-französischen Ministerrat beschlossen die beiden Regierungen gemeinsame Verteidigungsprojekt wie den Bau eines Kampfpanzers, die Entwicklung von Drohnen gemeinsam mit Italien und Spanien und die Zusammenarbeit beim nächsten europäischen Kampfflugzeug dem Future Combat Air System, das den Eurofighter ab 2035 / 2040 ablösen soll. Warum ausgerechnet jetzt?
Barbara Kunz vom Französischen Institut für Internationale Beziehungen: Ich denke, das hat diverse Gründe. Der eine Grund ist tatsächlich, dass man mit den Briten, die eben lange gebremst haben jetzt ein Hindernis los ist. Der zweite Punkt ist, dass sich die Sicherheitslage für Europa sich dramatisch verschlechtert hat seit einigen Jahren. Wir haben im Osten die Ukraine – als ein Beispiel – und Russland, das immer stärker als Bedrohung wahr genommen wird. Wir haben aber auch im Süden diverse Probleme, Stichwort Terrorismus, aber auch Fluchtursachenbekämpfung und vor diesem Hintergrund ist klar, dass Europa mehr machen muss und ein dritter Faktor ist auf jeden Fall Donald Trump, der Präsident. [...]
>> Zum Podcast: Das Forum "Ein Schritt zu einer Verteidigungsunion?" Montag, 11. Dezember 2017, 20:30 bis 20:50 Uhr, NDR Info [8'08]