25
Apr
2024
In den medien Das Ifri in den Medien
Marie KRPATA , zitiert von Andrea Nusse in Tagesspiegel

Macron zeigt sich besorgt: „Es besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben könnte“

Die Europa-Rede des französischen Präsidenten war ein dramatischer Weckruf und zugleich eine Bilanz der eigenen Arbeit. Wie deutsch-französische Experten die Rede einordnen.

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Erstaunlich kurz hat sich der französische Präsident in seiner Europa-Rede mit den Erfolgen der vergangenen Jahre aufgehalten. „Nicht ausreichend“, „zu langsam“, zu „naiv“ befindet Macron viele Anstrengungen der EU, ihre Autonomie und ihren Wohlstand in der veränderten Welt zu verteidigen.

Es brauche vielmehr drastische Paradigmenwechsel bei den Themen Sicherheit, Wirtschaft sowie der Verteidigung des humanistischen Erbes, befand der französische Präsident. Ansonsten könnte „Europa sterben“.

Am konkretesten zeigte Macron seine Vision für ein vereintes und souveränes Europa am Beispiel der Verteidigung auf. „Ich lade in den kommenden Monaten alle Partner ein, eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen“, sagte er.

 

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  • „Die ,strategische Autonomie’ oder die ,europäische Souveränität´ ist ja Frankreichs Steckenpferd, wenn es um Europapolitik geht“, sagt Marie Krpata, Europaexpertin am französischen Institut für internationale Studien, dem Tagesspiegel. Erneut habe sich Macron dezidiert als Pro-Europäer inszeniert.
  • „Macron gibt sich zudem als der Macher, der Dinge voranbringt, der klare Zielvorstellungen hat und diese auch umsetzt“, sagt sie im Hinblick auf die Bilanz, die Macron von seinen eigenen Ankündigungen aus seiner ersten Grundsatzrede zu Europa zog, die er 2017 kurz nach seinem Einzug in den Élysée-Palast ebenfalls in der Sorbonne gehalten hatte.

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Eingriff in EU-Wahlkampf in Frankreich?

Neben außenpolitischen Visionen und Abrechnungen nutzte Macron seine Rede aber auch für innenpolitische Wahlkampfhilfe. Marie Krpata unterstreicht, dass die Rede gleichzeitig der „inoffizielle Wahlauftakt der Kampagne von Valérie Hayer“ gewesen ist, der weitgehend unbekannten Spitzenkandidatin der Präsidentenpartei Renaissance für die Europa-Wahl am 9. Juni.

In Frankreich war Macron vorgeworfen worden, mit der Rede in den Wahlkampf einzugreifen. Die Behörde zur Regulierung der Medien zieht die Sprechzeit Macrons daher auch von der Hayers zustehenden Zeit für Auftritte in französischen Medien ab. „Macron möchte ihr mit dieser Rede unter die Arme greifen“, sagt Krpata.

 

Sticheleien gegen Le Pens Rechtsextreme

Auch von dem rechtsextremen Rassemblement National (RN) wollte sich Macron am Donnerstag abgrenzen, glaubt Krpata. Gleich zu Beginn der Rede „stichelt Macron gegen die Partei, als er feststellt, dass keiner in Frankreich mehr ernsthaft für einen Ausstieg aus der EU oder aus dem Euro wirbt“. Das waren frühere Positionen der Partei von Marine Le Pen.

Auch das besondere Augenmerk, das Macron in seiner Rede auf den Schutz der europäischen Grenzen legte, verbucht Krpata als Versuch, Themen der Rechtspopulisten aufzugreifen.

 

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