Paris-Berlin Krise vor 60 Jahr Feier
Ohne Deutschland und Frankreich geht in Österreich nichts. Umso besser also, wenn beide Länder gemeinsam im Sinne Europas agieren. Rechtzeitig zum 60. Jahrestag der deutsch-französischen Aussöhnung besinnen sich Bundeskanzler Scholz und Präsident Macron wieder dieser Tugend.
Im Vorfeld der Feierlichkeiten betonen beide, dass es mehr europäische Souveränität brauche, berichtet aus Paris Cornelia PRIMOSCH. Mit viel Zeremoniell wird die kleine deutsch französische Versöhnung morgen in Paris besiegelt. Rechtzeitig zum 60 Jahr Jubiläum des Elysée-Vertrages raufen sich Frankreichs Präsiden Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen.
Der 22. Jänner 1963 markiert die historische Aussöhnung der beiden ehemaligen Kriegsgegner, die Europa seither wesentlich gestalten. Nun herrscht wieder Krieg und das Führungsduo sucht nach Einigkeit und seiner Rolle im veränderten Umfeld.
Marie KRPATA vom französischen Forschungsinstitut Ifri:
„Die geopolitische Lage stellt den deutsch-französischen Leadership innerhalb der Europäischen Union in Frage. Es kann von einer Verschiebung des Gleichgewichts zugunsten der osteuropäischen und zentraleuropäischen gesprochen werden. Hier stellt sich für Deutschland und Frankreich die Frage welchen Mehrwert sie bringen innerhalb der Europäischen Union.“
Denn anstatt Führung gab es zuletzt Streit: Krasse Auffassungsunterschiede bei Verteidigung und Energie, haben zu massiven Verstimmungen zwischen Berlin und Paris geführt. Der für Oktober geplante gemeinsame Ministerrat wurde sogar abgesagt. Er wird an diesem historisch bedeutsamen Wochenende nachgeholt, denn bei der Energieversorgung haben die beiden Hauptstädte einander Solidarität versprochen und selbst in die Verteidigungsfrage kam zuletzt Bewegung
„Das deutsch-französischen Rüstungsprojekt FCAS, das den Kampfflieger der Zukunft entwickelt, geht weiter voran.“
Dieses Rüstungsprojekt soll Teil einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik werden. Europa müsse stärker in seine Streitkräfte und in seine Rüstungsindustrie investieren, verlangen Scholz und Macron in einem Gastbeitrag in der FAZ vor ihrem Treffen in Paris.
Die beiden Staatschefs drängen auf ein souveränes Europa. Dies beschränke sich aber nicht nur auf Verteidigung urteilt Marie KRPATA vom Forschungszentrum für internationale Fragen
„Die Idee der strategischen Autonomie lebt sich eher auf dem industriellen Parkett aus und weniger auf einer verteidigungspolitischen Ebene. Gerade jetzt wird deutlich, dass wir die NATO aufgrund des Kriegs in der Ukraine derzeit brauchen, um die Sicherheit in Europa zu gewährleisten.“
Das angesprochene industrielle Parkett bietet zudem ausreichend Platz für Maßnahmen für eine klimafreundlichere Wirtschaft. Auch die soll beim deutsch französischen Ministerrat erarbeitet werden: Olaf Scholz und Emmanuel Macron signalisieren damit Handlungswillen in der EU und dass die beiden Länder nach 60 Jahren durchaus krisenerprobt sind.
>> Sehen Sie sich das Interview auf der Ö1 Mittagsjournal, 21.01. | Ö1 | ORF-Radiothek