So versuchen Paris und Berlin, sich einander wieder anzunähern
Mit einer Harmonieoffensive wollen Deutschland und Frankreich ihre jüngsten Differenzen hinter sich lassen. Den Auftakt macht ein Besuch von Außenministerin Baerbock in Paris.
Berlin, Paris Annalena Baerbock (Grüne) steht in einem Nebengebäude des Élysée-Palastes in Paris und spricht über die vielen Gemeinsamkeiten von Deutschland und Frankreich. Gerade hat die Bundesaußenministerin an einer Sitzung des französischen Kabinetts teilgenommen, die dort diskutierten Themen hätten sie stark an die heimische Ministerrunde in Berlin erinnert.
Baerbock schlug am Mittwoch in Paris einen fast überschwänglichen Ton an: „Frankreich ist unsere beste Freundin.“ Am Vorabend hatte sie sich im Élysée-Palast bereits mit dem Hausherrn ausgetauscht. Präsident Emmanuel Macron ließ nach dem Gespräch mitteilen, der Besuch eröffne ein „neues Kapitel in den deutsch-französischen Beziehungen“.
Baerbocks Visite ist nur der Auftakt einer neuen Harmonieoffensive, mit der Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die schon länger kriselnden deutsch-französischen Beziehungen wieder beleben wollen. „Man merkt, dass die Dinge schlecht sind, wenn Paris und Berlin die Symbolik betonen“, sagt Charles Grant, Direktor der Denkfabrik „Centre for European Reform“.
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Angestaute Konflikte wurden offengelegt
Die kurzfristige Absage des deutsch-französischen Ministerrats im Oktober 2022 hatte die monatelang aufgestauten Konflikte in zentralen Fragen offengelegt. Der Ärger um den Aufbau des deutschen Energie-Abwehrschirms, mit dem Scholz die Franzosen überrumpelte, war da nur ein Beispiel. Auf dem Höhepunkt der Krise warnte Macron den Kanzler vor laufenden Kameras gar davor, die Bundesrepublik in der EU zu „isolieren“.
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Respekt in Berlin für Macrons Reformwillen
In deutschen Regierungskreisen heißt es, bei allen Meinungsverschiedenheiten wisse man, was man an Macron habe. Das Gelingen des europäischen Projekts sei „ihm ohne jeden Zweifel eine absolute Herzensangelegenheit“. Auch wird Macron in Berlin Respekt entgegengebracht, wie er gegen große Widerstände versucht, sein Land zu reformieren.
Éric-André Martin, Deutschlandexperte des Pariser Thinktanks Institut français des relations internationales (Ifri), sagt: „Ich glaube, dass jetzt alle verstanden haben, dass man sich offene Konflikte zwischen Deutschland und Frankreich in diesen Zeiten nicht leisten kann.“ Die geplanten deutsch-französischen Treffen der nächsten Monate würden den Willen signalisieren, eine „positive Agenda“ für die EU zu entwickeln und voranzutreiben.
Es sei gut, dass Berlin und Paris nach neuen Wegen suchten, um dem Austausch zwischen beiden Regierungen neues Leben einzuhauchen, sagte der SPD-Außenpolitiker Michael Roth, der von 2014 bis 2021 Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit war. Aus eigener Erfahrung wisse er, „dass der stark überformalisierte Rahmen der Ministerräte faktisch keinen Raum für einen offenen inhaltlichen Austausch lässt“.
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