An vielen Fronten
Im Ukraine-Konflikt richten sich die Augen auf Paris. Emmanuel Macron setzt auf Diplomatie – dass der Präsident um seine Wiederwahl kämpft, macht alles komplizierter.
Seitdem wird das Treffen immer wieder als Beispiel dafür gelobt, wie sich mit Diplomatie ein Ausweg aus schwierigen Situationen finden lässt. Auch heute, so heißt es aus dem Élysée-Palast, setze man große Hoffnungen auf diese seither als "Normandie-Format" bezeichnete Strategie.
Die Erwartungen an diesen Mittwoch könnten also kaum größer sein. Dieses Mal wird das Treffen allerdings in Paris und nicht in der Normandie stattfinden. Es werden womöglich wieder Kronleuchter über den Köpfen schimmern, aber es treffen sich nicht die Staatschefs persönlich, sondern ihre Diplomaten. Es soll um humanitäre Hilfen gehen, um den Austausch von Gefangenen und ein potenzielles Datum, an dem die kremltreuen Separatisten und die ukrainische Regierung diskutieren könnten.
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"Augenblicklich hört die Welt wenig auf Europa"
"Es ist nicht sicher, ob es eine gute Idee war, Wahlkampf und EU-Präsidentschaft miteinander zu vereinen", sagt Marie Krpata, Expertin für europäische Politik beim Französischen Institut für internationale Beziehungen (Ifri) in Paris. Zwar könne sich Macron als europaweit anerkannter Staatsmann geben, zugleich müsse er aber zu Hause beweisen, dass die Nöte der Französinnen und Franzosen für ihn an erster Stelle stehen. Vor seinen internationalen Gesprächspartnern wird er immer wieder klarstellen müssen, ob er mit ihnen als Staats- oder Europaratspräsident spricht. "Keine leichte Aufgabe", sagt Krpata.
Klar ist, dass Macron im Konflikt um den russischen Truppenaufmarsch in der Nähe der Grenze zur Ukraine alle diplomatischen Mittel nutzen will, die Frankreich und Europa verbleiben. Er setzt nicht nur auf den Austausch mit den Partnern, sondern auch auf den Dialog mit Russland. So tauschte er sich am Vorabend der Beratungen im Normandie-Format mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin aus, am Freitag ist ein Telefonat mit Putin geplant. Der Präsident sei überzeugt, heißt es im Élysée-Palast, dass es Raum für eine diplomatische Lösung gebe, und die Situation deeskaliert werden könne. Eine Hoffnung ist, dass Russland zumindest einen Teil seiner Soldaten aus der Grenzregion abziehen könnte.
- Für Macron gehe es nun auch darum, zu beweisen, dass seine viel beschworene "strategische Souveränität" Europas keine leere Hülse sei, sagt Außenpolitikexpertin Krpata. Mit der Ampel-Regierung hat er in diesem Punkt neue Verbündete: Schließlich stehe im Koalitionsvertrag, man strebe eine "strategische Souveränität" an, was ein Schritt in Richtung Frankreich sei – und auch bedeutsam in der Ukraine-Krise. "Augenblicklich hört die Welt wenig auf Europa. Das wollen Deutschland und Frankreich nun ändern", sagt Krpata. Der alte Kontinent müsse die "Sprache der Macht sprechen".
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