01
Dez
2013
Enotes Notes du Cerfa
Ulrich EITH

Deutschland nach den Bundestagswahlen vom 22. September 2013: Politische Kontinuität und struktureller Wandel Note du Cerfa n°107, Dezember 2013

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Die Bundestagswahl vom 22. September 2013 stellt eine deutliche Zäsur im Parteienwettbewerb dar. Sie spiegelt die strukturellen Veränderungen für die Parteien und das politische System in Deutschland wider. Erstmals seit über 50 Jahren konnten die beiden großen Parteien CDU/CSU und SPD gemeinsam wieder zulegen, während die kleineren Parteien Wähler verloren haben. Es stellte sich letztlich heraus, dass das vertraute Muster des Lagerwettbewerbs (CDU/CSU und FDP gegen SPD und Grüne) der aktuellen politischen Situation in Deutschland immer weniger entspricht. 

Die beiden Volksparteien sind zudem mit enormen Veränderungen in ihren traditionellen Kernwählerschaften konfrontiert und ringen mit den daraus resultierenden Konsequenzen für ihr politisch-programmatisches Selbstverständnis und Profil. In der CDU/CSU sowie in der SPD verringert der Lagerkampf zwischen Reformkräften und Traditionalisten den Handlungsspielraum der beiden Parteien. Union und SPD sollten in diesem Zusammenhang ihre dominierende Stellung im Bundestag sowie im Bundesrat nutzen, um in zentralen inhaltlichen Punkten Flagge zu zeigen und grundlegende Strukturreformen anzustoßen.

Ulrich Eith ist Professor an der Universität Freiburg und leitet seit 1992 die Arbeitsgruppe Wahlen Freiburg. 

Deutschland nach den Bundestagswahlen vom 22. September 2013: Politische Kontinuität und struktureller Wandel