Die TTIP Debatte in Deutschland Note du Cerfa n°124, Juni 2015

Die deutsche Wirtschaft ist durch sehr hohe internationale Offenheit gekennzeichnet, und dies in einem viel größeren Maß als in anderen europäischen Ländern wie zum Beispiel Frankreich. Ihr wirtschaftlicher Erfolg hängt dementsprechend stark von der Intensität der Handelsbeziehungen mit anderen Ländern ab, insbesondere mit den Vereinigten Staaten, die eine entscheidende Rolle spielen. Aus diesem Grund würde es logisch erscheinen, dass Berlin den Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der Europäischen Union begrüsst.

Ein solches Abkommen ist jedoch weit davon entfernt, einstimmig positiv aufgenommen zu werden. In Deutschland erfährt TTIP gleichermaßen das größte Interesse und die größte Ablehnung. Die Befürworter betonen immer wieder die positiven Auswirkungen eines derartigen Abkommens auf das Pro-Kopf-Einkommen sowohl in den USA als auch in Europa.

Die deutschen Kritiker setzen hingegen den Schwerpunkt auf den Schutz von Investitionen und die sich daraus möglicherweise für Deutschland ergebenden Folgen. Sie verweisen zudem auf die Lebensmittelqualität, die sich ihrer Meinung nach verschlechtern würde. Es werden auch Stimmen laut, die kritisieren, dass Entwicklungsländer durch ein solches Abkommen ausgegrenzt werden und sich negative Auswirkungen auf die Umwelt ergeben.

Auch innerhalb der politischen Klasse ist TTIP stark umstritten. Während die Regierungskoalition weitgehend für das Abkommen ist – trotz der anfänglichen Vorbehalte der SPD, die mehrere Voraussetzungen für den Abkommensabschluß gesetzt hat – lehnen die beiden Oppositionsparteien Die Grünen und Die Linke das Abkommen ab.

Gabriel Felbermeyer forscht zu Fragen im Zusammenhang mit der Transatlantischen Handels- und Investitinspartnerschaft (TTIP) und leitet das Ifo Zentrum für Außenwirtschaft. Er ist zudem Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Außenwirtschaft, an der Ludwig-Maxililians-Universität München.