Deutschland, die “Zeitenwende” und die Zukunft der NATO Visions franco-allemandes, Nr. 33, August 2022

Bundeskanzler Scholz spricht von einer „Zeitenwende“. Wird das Konzept den neuen Herausforderungen gerecht? Trotz Einigung auf ein neues Konzept - strategische Dilemmata bleiben: Von Partnerschaft mit Russland ist keine Rede mehr. Aber was folgt daraus? Chinas Ambitionen werden erstmals als Gefahr für unsere Sicherheit definiert. Aber sind sie das nicht vor allem für die USA? Das Aufgabenspektrum der Allianz dehnt sich weiter aus. Wird das Bündnis damit überfordert? Ist verstärkte Kooperation mit der EU die Lösung? Ihr neuer „Strategischer Kompass“ definiert viel weitergehende Ambitionen. Die strategischen Dokumente von NATO und EU sind von begrenztem Wert. Deutschlands Sicherheitspolitik ändert sich radikal. Die Erwartungen an Berlin, das eine Scharnierfunktion in Europa erfüllen könnte, sind groß. Ist das Land dazu bereit? Das ist keineswegs sicher.