Von Meseberg nach nirgendwo? Deutsch-französische Impulse für die Eurozone Visions franco-allemandes, Nr. 29, Ifri, November 2018

Die vorliegende Studie analysiert die derzeitigen deutsch-französischen Bemühungen um eine vertiefte Reform der europäischen Währungsunion, die im Juni 2018 in der gemeinsamen sogenannten Meseberger Erklärung mündeten. Sie stellt diese in einen Zusammenhang mit den bisherigen Reformbemühungen sowie unterschiedlichen Handlungsoptionen. Dabei werden die ökonomischen und institutionellen Defizite der Gemeinschaftswährung ebenso in den Blick genommen wie politische Fragen nach deren Gestaltbarkeit.

„Von Meseberg nach nirgendwo “– so prognostiziert der Wirtschaftskorrespondent der FAZ in Brüssel, Werner Mussler, kurz nach dem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs Ende Juni das Schicksal der gemeinsamen Erklärung des französischen Staatspräsidenten und der deutschen Bundeskanzlerin, die am 19. Juni im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg vor den Toren Berlins nach mühsamen Verhandlungen vorgestellt wurde. Dabei äußerte er sich sowohl kritisch über die dort unterbreiteten Kompromissvorschläge zur Stärkung des Euroraums als auch über deren Aussichten, tatsächlich realisiert zu werden.

Dass die Verhandlungen über die Weiterentwicklung der Eurozone in schwierige Zeiten fallen, steht außer Frage. Trotzdem kann man mit guten Gründen zu einer anderen Einschätzung kommen. Inhaltlich gibt es stichhaltige ökonomische und politische Gründe für die in der Erklärung vorgeschlagenen Reformen, deren Details im Übrigen noch gar nicht feststehen. Wer halbwegs realistisch an das Thema herangeht, weiß, dass Verhandlungen, die die Währungsunion betreffen, schon immer schwierig waren, weil unterschiedliche wirtschaftspolitische Grundvorstellungen und divergierende ökonomische Bedürfnisse und Interessen aufeinandertreffen. Gleichzeitig handelt es sich bei den beiden Verantwortlichen für die Erklärung um außergewöhnliche politische Persönlichkeiten, die schon in der Vergangenheit gezeigt haben, dass sie mit schwierigen Verhandlungen umzugehen wissen und beachtliche Verhandlungserfolge erzielen können – unter der Voraussetzung, dass Angela Merkel weiter regiert.

Eileen Keller betreut den Arbeitsbereich Wirtschaftspolitik am Deutsch-Französischen Institut (dfi) in Ludwigsburg. Sie referiert, publiziert und lehrt regelmäßig in unterschiedlichen Zusammenhängen zu Themen der deutschen und französischen Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie der europäischen Finanz- und Wirtschaftsintegration.

>> Zur Studie geht es hier (pdf).

Diese Studie kann ebenfalls in französischer Sprache gelesen werden: De Meseberg à nulle part ? Des implusions franco-allemandes pour la zone euro.

Schlüsselwörter

Deutsch-französische Beziehungen Europäischen Währungsunion Eurozone Deutschland Europäische Union Frankreich