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Innenpolitik – Wahlen 2021

Salle plénière du parlement allemand (Deutscher Bundestag)
Salle plénière du parlement allemand (Deutscher Bundestag)

Der Forschungsschwerpunkt Innenpolitik – Wahlen dem sich das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen am Ifri widmet, analysiert die deutsche Innenpolitik, die Machtverhältnisse, die sie ausmachen, die Entwicklung des Parteiensystems und die politische Landkarte der Bundesrepublik Deutschland. Er wendet sich auch den Beziehungen zwischen der politischen Ebene und der Gesellschaft sowie den Wirtschaftsakteuren zu. Ein besonderes Augenmerk genießen dabei aufgrund des föderalen Aufbaus Deutschlands, die Wahlprozesse in den unterschiedlichen Bundesländern, sowie die Unterschiede im Wahlverhalten in Ost- und Westdeutschland, die die politischen Entwicklungen auf Bundesebene auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch beeinflussen.

Das Jahr 2021 ist für Deutschland ein „Superwahljahr“. Die Bundestagswahlen am 26. September 2021, entscheiden über die Koalition, die Deutschland in den kommenden 4 Jahren die Richtung weisen wird und bestimmen, wer das Kanzleramt nach Angela Merkels Abtritt übernimmt. Parallel werden Wahlen in 6 Bundesländern organisiert. 3 Wahlen werden im Frühling abgehalten, und dienen als „Test“ für mögliche Koalitionen auf Bundesebene (in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg am 14.03.2021 und in Sachsen-Anhalt am 06.06.2021). Drei weitere Wahlen werden am selben Tag wie die Bundestagswahlen, am 26.09.2021 stattfinden (Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen).

Das Cerfa am Ifri nimmt es sich vor, diese Thematiken im Zuge zahlreicher „Notes du Cerfa“ und öffentlicher Veranstaltungen, die auf den Wahlkampf, aber auch auf die Auswirkungen der Wahlergebnisse auf die deutsch-französische Zusammenarbeit auf regionaler und nationaler Ebene und auf die Rolle Deutschlands auf der europäischen und internationalen Szene näher eingehen werden.

Éric-André MARTIN

Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)

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Paul MAURICE

Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) 

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Marie KRPATA

Wissenschaftliche MitarbeiterinStudienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) 

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Hans STARK

Berater für die deutsch-französischen Beziehungen im Ifri

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04/05/2021
By: Thorsten HOLZHAUSER

Auf ihrem Online-Parteitag Ende Februar 2021 gab sich Die Linke einen neuen Parteivorstand. Das neue Führungsteam soll die Partei nicht nur in die Bundestagswahl im September führen, sondern danach auch in eine Mitte-Links-Regierung auf Bundesebene.

14/04/2021

In der deutschen parlamentarischen Demokratie spielen die Parteien eine wichtige Rolle beim Beschluss von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und bei der Kontrolle ihres Einsatzes. In dieser Debatte stehen sich Befürworter („Militaristen“) und Gegner („Pazifisten“) gegenüber.

16/03/2021

Angeregt durch den Paradigmenwechsel am Ende der bipolaren Ära und die Ängste im Ausland vor einer deutschen Wiedervereinigung beschäftigten sich in den 1990er Jahren viele Experten mit der Frage, was für eine „deutsche Macht“ in der Zeit nach dem Kalten Krieg und darüber hinaus im 21.&nbsp...

16/03/2021

Die Bundeswehr ist seit ihrer Gründung eine “Parlamentsarmee”. Die militärischen Aktivitäten werden regelmäßig vom Bundestag durch einen Verteidigungsausschuss überwacht, der auch als Untersuchungsausschuss eingerichtet werden kann. Im Bereich der Rüstungsbeschaffung muss der...

16/03/2021

Nele Wissmann untersucht in ihrem Artikel im Rahmen von fünf offenen Fragen ob die Präsenz von Rechtsextremismus und Populismus in der Bundeswehr heute eine Realität ist oder ob Einzelfälle zu einem Generalverdacht geführt haben. 

10/03/2021
By: Ulrich EITH

Baden-Württembergs Wirtschafts- und Sozialstruktur bot von Beginn an gute Ausgangsbedingungen für bürgerliche Parteien, was die Christlich Demokratische Union (CDU) zunächst für sich zu nutzen wusste. Von 1953 bis 2011 stellte sie ununterbrochen den Ministerpräsidenten. 2011 gelangen den...

12/01/2021
By: Annette LENSING

Während die Europawahlen im Mai 2019 rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien hohe Stimmenzugewinne bescherten, brachten sie auch, im Kontext des wachsenden Bewusstseins für den Klimawandel, beispielsweise in Deutschland (20%), Irland (17%), Finnland (16%) und in Frankreich (13%) eine ...

10/12/2020
By: Frank DECKER

Seit 2018 befindet sich die Christlich Demokratische Union (CDU) in einer anhaltenden Führungskrise. Angela Merkels Wunschkandidatin als Parteivorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, konnte sich an der Spitze nicht durchsetzen und beendete ihre Amtszeit nach nur 15-Monaten.

20/10/2020
By: David CAPITANT

In seinem Urteil vom 5. Mai 2020 stellte das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Bedingungen in Frage, unter denen die Europäische Zentralbank (EZB) ein Ankaufprogramm für den öffentlichen Sektor (Public Sector Purchase Program, PSPP) verabschiedet hat die der Gerichtshof der...

20
Apr
2021
Dienstag 20 April 2021
von 10:00 bis 11:30 - Visioconférence

Das Ifri freut sich, die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einer Videokonferenz empfangen zu dürfen. Diese Veranstaltung wird in Partnerschaft mit dem Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich organisiert und von Thierry de Montbrial<...>

06/05/2021
By: Annegret Kramp-Karrenbauer , Éric-André MARTIN

Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung, im Rahmen einer Videokonferenz, die vom Ifri in Partnerschaft mit dem Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich am 20. April 2021 organisiert wurde.