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Innenpolitik – Wahlen 2021

Salle plénière du parlement allemand (Deutscher Bundestag)
Salle plénière du parlement allemand (Deutscher Bundestag)

Der Forschungsschwerpunkt Innenpolitik – Wahlen dem sich das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen am Ifri widmet, analysiert die deutsche Innenpolitik, die Machtverhältnisse, die sie ausmachen, die Entwicklung des Parteiensystems und die politische Landkarte der Bundesrepublik Deutschland. Er wendet sich auch den Beziehungen zwischen der politischen Ebene und der Gesellschaft sowie den Wirtschaftsakteuren zu. Ein besonderes Augenmerk genießen dabei aufgrund des föderalen Aufbaus Deutschlands, die Wahlprozesse in den unterschiedlichen Bundesländern, sowie die Unterschiede im Wahlverhalten in Ost- und Westdeutschland, die die politischen Entwicklungen auf Bundesebene auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch beeinflussen.

Das Jahr 2021 ist für Deutschland ein „Superwahljahr“. Die Bundestagswahlen am 26. September 2021, entscheiden über die Koalition, die Deutschland in den kommenden 4 Jahren die Richtung weisen wird und bestimmen, wer das Kanzleramt nach Angela Merkels Abtritt übernimmt. Parallel werden Wahlen in 6 Bundesländern organisiert. 3 Wahlen werden im Frühling abgehalten, und dienen als „Test“ für mögliche Koalitionen auf Bundesebene (in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg am 14.03.2021 und in Sachsen-Anhalt am 06.06.2021). Drei weitere Wahlen werden am selben Tag wie die Bundestagswahlen, am 26.09.2021 stattfinden (Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen).

Das Cerfa am Ifri nimmt es sich vor, diese Thematiken im Zuge zahlreicher „Notes du Cerfa“ und öffentlicher Veranstaltungen, die auf den Wahlkampf, aber auch auf die Auswirkungen der Wahlergebnisse auf die deutsch-französische Zusammenarbeit auf regionaler und nationaler Ebene und auf die Rolle Deutschlands auf der europäischen und internationalen Szene näher eingehen werden.

Éric-André MARTIN

Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)

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Paul MAURICE

Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) 

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Marie KRPATA

Wissenschaftliche MitarbeiterinStudienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) 

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Hans STARK

Berater für die deutsch-französischen Beziehungen im Ifri

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09/09/2021
By: Adrian SCHLEGEL, Aram ZIAI

Die deutsche Afrikapolitik zeichnet sich in den vergangenen Jahren durch internationale Initiativkraft und den Anspruch einer „Partnerschaft auf Augenhöhe“ aus. Dabei deutet der Blick auf Machtkonstellationen in den Kooperationen darauf hin, dass entgegen des eigenen Anspruchs Ungleichheiten...

20/07/2021
By: Manfred ÖHM

Es ist zu erwarten, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in der post-Merkel Ära geopolitischere Züge annehmen wird. Die kürzlich verabschiedeten Indo-Pazifik Richtlinien sowie die Unterstützung der geopolitischen Ambitionen der Europäischen Kommission zeugen von einer solchen...

13/07/2021
By: Etienne DUBSLAFF

Wie die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas befindet sich auch die SPD seit mehreren Jahrzehnten in einer tiefen Krise. Die Politik der „neuen Mitte“, die Gerhard Schröder 1998 und 2002 den Weg ins Kanzleramt ebnete, wird seither von der traditionellen Wählerbasis der Partei als...

05/07/2021
By: Wolfgang ZELLNER

Als eine der wesentlichen Plattformen eines als grundlegend verstandenen Multilateralismus hatte die OSZE immer Bedeutung für die deutsche Außenpolitik, wenn auch in unterschiedlichem Maße in verschiedenen Phasen. Historisch war die deutsche Unterstützung des KSZE-Prozesses motiviert durch die...

01/07/2021

Paris bereitet sich auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen in Deutschland vor. Fantasien und die Hoffnung auf Erneuerung prägen Frankreichs Erwartungen. Und – man ist etwas beunruhigt.

21/06/2021

Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit der globalen Pandemiekrise. Diese Präsidentschaft ist somit in ihren Zielen und ihrer Funktionsweise schnell zu einer „Coronas-Präsidentschaft“ geworden, die selbst ein Opfer der Pandemie ist.

21/06/2021

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 war die letzte Ratspräsidentschaft für Angela Merkel, kurz vor Ende ihrer Kanzlerschaft 2021. Zu Beginn war erwartet wurde, dass die Kanzlerin all ihre Erfahrung und ihren Einfluss würde geltend machen müssen, um zu positiven...

04/05/2021
By: Thorsten HOLZHAUSER

Auf ihrem Online-Parteitag Ende Februar 2021 gab sich Die Linke einen neuen Parteivorstand. Das neue Führungsteam soll die Partei nicht nur in die Bundestagswahl im September führen, sondern danach auch in eine Mitte-Links-Regierung auf Bundesebene.

14/04/2021

In der deutschen parlamentarischen Demokratie spielen die Parteien eine wichtige Rolle beim Beschluss von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und bei der Kontrolle ihres Einsatzes. In dieser Debatte stehen sich Befürworter („Militaristen“) und Gegner („Pazifisten“) gegenüber.

20
Apr
2021
Dienstag 20 April 2021
von 10:00 bis 11:30 - Visioconférence

Das Ifri freut sich, die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einer Videokonferenz empfangen zu dürfen. Diese Veranstaltung wird in Partnerschaft mit dem Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich organisiert und von Thierry de Montbrial<...>

24/09/2021
By: Paul MAURICE, interviewt von Christoph Schäfer und Stephan Detjen für Deutschlandfunk

Die Kanzlerschaft Angela Merkels fiel in eine Zeit enormer Herausforderungen und Umbrüche in Europa und in der Welt. Ihre Rolle als Krisenmanagerin hat sich die Kanzlerin hart erarbeitet. Wobei ihr Blick auf Europa ein anderer ist als der ihrer Vorgänger.

09/09/2021
By: Paul MAURICE, zitiert von Martina Meister in der Welt
Frankreich hat das Gefühl, dass der deutsche Wahlkampf diese Woche an die Seine verlegt wurde. Nach Olaf Scholz am Montag hat am Mittwochnachmittag Armin Laschet seine Aufwartung gemacht. Siebzig Minuten hat das Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gedauert. Wie bei...
05/09/2021
By: Éric-André MARTIN, zitiert von Gregor Waschinski und Silke Kersting in dem Handelsblatt

Frankreichs Präsident Macron empfängt Scholz und Laschet im Elysee-Palast. Baerbock hätte Die Grünen-Spitzen auch kommen können – hat sich aber offenbar nicht um ein Treffen bemüht.

06/05/2021
By: Annegret Kramp-Karrenbauer , Éric-André MARTIN

Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung, im Rahmen einer Videokonferenz, die vom Ifri in Partnerschaft mit dem Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Frankreich am 20. April 2021 organisiert wurde.