01/07/2021
Paris bereitet sich auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen in Deutschland vor. Fantasien und die Hoffnung auf Erneuerung prägen Frankreichs Erwartungen. Und – man ist etwas beunruhigt.
Innenpolitik – Wahlen
Der Forschungsschwerpunkt Innenpolitik – Wahlen dem sich das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen am Ifri (CERFA) widmet, analysiert die deutsche Innenpolitik, die Machtverhältnisse, die sie ausmachen, die Entwicklung des Parteiensystems und die politische Landkarte der Bundesrepublik Deutschland. Er wendet sich auch den Beziehungen zwischen der politischen Ebene und der Gesellschaft sowie den Wirtschaftsakteuren zu. Ein besonderes Augenmerk genießen dabei aufgrund des föderalen Aufbaus Deutschlands, die Wahlprozesse in den unterschiedlichen Bundesländern, sowie die Unterschiede im Wahlverhalten in Ost- und Westdeutschland, die die politischen Entwicklungen auf Bundesebene auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch beeinflussen.
Das Cerfa am Ifri nimmt es sich vor, diese Thematiken im Zuge zahlreicher „Notes du Cerfa“ und öffentlicher Veranstaltungen, die auf die verschiedenen Wahlkämpfe, aber auch auf die Auswirkungen der Wahlergebnisse auf die deutsch-französische Zusammenarbeit auf regionaler und nationaler Ebene und auf die Rolle Deutschlands auf der europäischen und internationalen Szene näher eingehen werden.
Éric-André MARTIN
Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Marie KRPATA
Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Jeanette SÜẞ
Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Hans STARK
Berater für die deutsch-französischen Beziehungen im Ifri
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21/06/2021
Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit der globalen Pandemiekrise. Diese Präsidentschaft ist somit in ihren Zielen und ihrer Funktionsweise schnell zu einer „Coronas-Präsidentschaft“ geworden, die selbst ein Opfer der Pandemie ist.
21/06/2021
Die Freie Demokratische Partei-FDP findet nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im März 2021 wieder mehr Beachtung, hauptsächlich wegen ihrer traditionellen Rolle als Koalitionspartei.
21/06/2021
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 war die letzte Ratspräsidentschaft für Angela Merkel, kurz vor Ende ihrer Kanzlerschaft 2021. Zu Beginn war erwartet wurde, dass die Kanzlerin all ihre Erfahrung und ihren Einfluss würde geltend machen müssen, um zu positiven...
04/05/2021
Auf ihrem Online-Parteitag Ende Februar 2021 gab sich Die Linke einen neuen Parteivorstand. Das neue Führungsteam soll die Partei nicht nur in die Bundestagswahl im September führen, sondern danach auch in eine Mitte-Links-Regierung auf Bundesebene.
14/04/2021
In der deutschen parlamentarischen Demokratie spielen die Parteien eine wichtige Rolle beim Beschluss von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und bei der Kontrolle ihres Einsatzes. In dieser Debatte stehen sich Befürworter („Militaristen“) und Gegner („Pazifisten“) gegenüber.
16/03/2021
Die Bundeswehr ist seit ihrer Gründung eine “Parlamentsarmee”. Die militärischen Aktivitäten werden regelmäßig vom Bundestag durch einen Verteidigungsausschuss überwacht, der auch als Untersuchungsausschuss eingerichtet werden kann. Im Bereich der Rüstungsbeschaffung muss der...
16/03/2021
Nele Wissmann untersucht in ihrem Artikel im Rahmen von fünf offenen Fragen ob die Präsenz von Rechtsextremismus und Populismus in der Bundeswehr heute eine Realität ist oder ob Einzelfälle zu einem Generalverdacht geführt haben.
16/03/2021
Angeregt durch den Paradigmenwechsel am Ende der bipolaren Ära und die Ängste im Ausland vor einer deutschen Wiedervereinigung beschäftigten sich in den 1990er Jahren viele Experten mit der Frage, was für eine „deutsche Macht“ in der Zeit nach dem Kalten Krieg und darüber hinaus im 21. ...
10/03/2021
Baden-Württembergs Wirtschafts- und Sozialstruktur bot von Beginn an gute Ausgangsbedingungen für bürgerliche Parteien, was die Christlich Demokratische Union (CDU) zunächst für sich zu nutzen wusste. Von 1953 bis 2011 stellte sie ununterbrochen den Ministerpräsidenten. 2011 gelangen den...
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26/09/2021
Frankreich verbindet mit der Ära Merkel wechselhafte Gefühle – v.a. im europäischen Kontext.
24/09/2021
Die Kanzlerschaft Angela Merkels fiel in eine Zeit enormer Herausforderungen und Umbrüche in Europa und in der Welt. Ihre Rolle als Krisenmanagerin hat sich die Kanzlerin hart erarbeitet. Wobei ihr Blick auf Europa ein anderer ist als der ihrer Vorgänger.
22/09/2021
Frankreich blickt auf Merkels Nachfolge.
21/09/2021
Corona, Überschwemmungen und Polarisierung der deutschen Gesellschaft: Die Zutaten für die endende Kampagne anlässlich der Bundestagswahlen 2021 sind einmalig. Rheinblick zieht auf beiden Seiten der Grenze die Bilanz eines turbulenten Wahlkampfes.
21/09/2021
Wie schaut Europa auf die Bundestagswahl am 26. September?
16 Jahre lang stand Angela Merkel an der Spitze der Bundesregierung, für viele Regierungschefs in Europa und der Welt eine Konstante während in anderen Staaten immer wieder Wechsel stattgefunden haben.
21/09/2021
Nach 16 Jahren „Regierung Merkel“ ebnet die Bundestagswahl nicht nur den Weg für eine neue Bundesregierung, sondern auch für eine brandneue deutsche Außenpolitik. So zumindest in der Theorie.
16/09/2021
75 Prozent der Franzosen haben eine gute Meinung von Angela Merkel. Die politische Elite schaut mit Bangen und Hoffen auf die Bundestagswahl. Vor einem deutschen „Diktat“ fürchtet man sich nicht mehr.
09/09/2021
Frankreich hat das Gefühl, dass der deutsche Wahlkampf diese Woche an die Seine verlegt wurde. Nach Olaf Scholz am Montag hat am Mittwochnachmittag Armin Laschet seine Aufwartung gemacht. Siebzig Minuten hat das Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gedauert. Wie bei...
07/09/2021
Hinter den Berliner Kulissen wirbt Frankreichs Präsident für eine Reform des Stabilitätspaktes. Ausgerechnet bei seinen liberalen Parteifreunden aber beißt er auf Granit. In Paris wird eine mögliche Regierungsbeteiligung der FDP daher kritisch gesehen.
05/09/2021
Frankreichs Präsident Macron empfängt Scholz und Laschet im Elysee-Palast. Baerbock hätte Die Grünen-Spitzen auch kommen können – hat sich aber offenbar nicht um ein Treffen bemüht.