Publié le 31/08/2022
Brüssel, Belgien. März 2022. Olaf Scholz, Bundeskanzler, auf der Pressekonferenz nach dem außerordentlichen GIPFEL 2022 der NATO.
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Detlef PUHL
Die NATO hat ein neues strategisches Konzept erarbeitet, das Orientierung für die nächsten zehn Jahre geben soll. Aber der Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 verändert alles.
Bundeskanzler Scholz spricht von einer „Zeitenwende“. Wird das Konzept den neuen Herausforderungen gerecht? Trotz Einigung auf ein neues Konzept - strategische Dilemmata bleiben: Von Partnerschaft mit Russland ist keine Rede mehr. Aber was folgt daraus? Chinas Ambitionen werden erstmals als Gefahr für unsere Sicherheit definiert. Aber sind sie das nicht vor allem für die USA? Das Aufgabenspektrum der Allianz dehnt sich weiter aus. Wird das Bündnis damit überfordert? Ist verstärkte Kooperation mit der EU die Lösung? Ihr neuer „Strategischer Kompass“ definiert viel weitergehende Ambitionen. Die strategischen Dokumente von NATO und EU sind von begrenztem Wert. Deutschlands Sicherheitspolitik ändert sich radikal. Die Erwartungen an Berlin, das eine Scharnierfunktion in Europa erfüllen könnte, sind groß. Ist das Land dazu bereit? Das ist keineswegs sicher.

 

Detlef Puhl arbeitete bis 2016 als “Senior Advisor for Strategic Communication” für den Beigeordneten NATO-Generalsekretär für “Neue Sicherheitsherausforderungen”, einer neu geschaffenen Abteilung im Internationalen Stab des atlantischen Bündnisses à Brüssel.

 

Diese Publikation ist auch auf Französisch verfügbar: "L’Allemagne, le changement d’époque et l’avenir de l‘OTAN [1]" (pdf).