L'Ifri dans les médias - Ende der Ära Merkel: Die Kanzlerin und die EU
Die Kanzlerschaft Angela Merkels fiel in eine Zeit enormer Herausforderungen und Umbrüche in Europa und in der Welt. Ihre Rolle als Krisenmanagerin hat sich die Kanzlerin hart erarbeitet. Wobei ihr Blick auf Europa ein anderer ist als der ihrer Vorgänger.
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“
An Bekenntnissen der Bundeskanzlerin zur europäischen Sache mangelt es nicht. Schließlich ist ihre Kanzlerschaft von Krisen in Europa geprägt gewesen. Ihre Antworten auf die Herausforderungen der vergangenen Jahre waren immer die Forderung nach mehr Zusammenarbeit, gemeinsamen Problemlösungen und Kompromissbereitschaft in Europa. Merkels Credo:
„Europa ist eine Wertegemeinschaft, eine Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft und das bedeutet für mich, dass wir uns an den Werten orientieren müssen, die wir in den europäischen Verträgen festgeschrieben haben: Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz, die Achtung von Minderheiten und Solidarität.“
Ein fataler Fehler der Bundeskanzlerin
Wenige Monate nach seinem Amtsantritt hielt der französische Präsident Emmanuel Macron im September 2017 seine Rede zur Zukunft Europas an der Universität Sorbonne in Paris. Er forderte weitreichende Wirtschafts- und Finanzreformen für die EU, etwa das Amt eines EU-Finanzministers – auch als Antwort auf die europäische Wirtschafts- und Währungskrise der Jahre zuvor. Aus Berlin war ein dröhnendes Schweigen zu vernehmen. Ein fataler Fehler der Bundeskanzlerin, wie es ihr ehemaliger Bundesfinanzminister Peer Steinbrück kritisiert.
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- „Das war eine komplizierte Zeit für Angela Merkel“, räumt Paul Maurice ein – Experte für die deutsch-französischen Beziehungen. In Paris forscht er am Französischen Institut für internationale Beziehungen IFRI. Erstens habe die damals noch geschäftsführende Bundeskanzlerin ohne neue Regierung kaum auf die Sorbonne-Rede reagieren können.
„Sie ist eher Pragmatikerin“
- „Und zweitens waren vielleicht die Vorschläge von Macron ein bisschen zu viel für Deutschland. Er wollte zu viel finanzielle und wirtschaftliche Integration. Und Frau Merkel ist nicht bekannt als eine sehr große Europäerin. Sie hat viel für Europa gemacht, aber sie hat keine große Vision wie Macron. Sie ist eher Pragmatikerin.“
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„Eine Revolution auf deutscher Seite“
- „Ja, das ist wirklich eine Revolution auf der deutschen Seite“, befindet Paul Maurice von IFRI. Der Impuls für europäische Schulden deute allerdings nicht auf ein geändertes Europa-Verständnis der Kanzlerin, sondern vielmehr auf ihr altbewährtes Krisenmanagement in der EU:
- „Es ist ein bisschen, was in Frankreich allgemein und was Macron nicht verstanden hat. Es ist eine Methode, die die Interessen der Europäer verteidigen möchte, aber nur, wenn die in einer Krise sind – nicht, um die Zukunft vorzubereiten.“
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