Studienreise in Wien im Rahmen des Ifri & KAS-Programms zum Multilateralismus

Unsere zweite Studienreise im Rahmen des Programms über den Multilateralismus, das das Ifri gemeinsam mit der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) in Paris organisiert, hat in Wien stattgefunden. Wir möchten uns für die Unterstützung der KAS Wien bedanken.

Während der dreitätigen Tagung haben wir uns mit vier Themen beschäftigt:

1. atomare Nichtverbreitung und atomare Abrüstung,
2. Waffenkontrolle und vertrauensbildende Maßnahmen,
3. Herausforderungen an den Multilateralismus mit Bezug auf das Weltall, und
4. Bekämpfung organisierter Kriminalität auf regionaler und globaler Ebene: das Fallbeispiel des illegalen Handels.

Während unseres ersten Treffens befassten wir uns mit organisierter Kriminalität anhand des Fallbeispiels des illegalen Handels mit Andrea Salvoni, Executive Program Officer im Büro des OSZE-Sonderbeauftragten für die Bekämpfung des Menschenhandels, Ian Tennant, dem Leiter des Vienna Multilateral Representation & Resilience Fund, Global Initiative Against Transnational Organised Crime, Eduard Ivanov, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Internationalen Anti-Korruptionsakademie (IACA) und Petra Schneebauer aus dem österreichischen Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten. Danach führten uns Heinz Gärtner vom International Institute for Peace, Gudrun Harrer von der Tageszeitung Der Standard und Stephan Klement vom europäischen auswärtigen Dienst in das Thema der atomaren Nichtverbreitung  und der atomaren Abrüstung mit Blick auf den Mittleren Osten ein. Der Fokus lag dabei vor allem auf der Vereinbarung über das iranische Nuklearprogramm (JCPOA) und ihren regionalen Konsequenzen. Wir hatten danach Gelegenheit das generelle Thema der Nichtverbreitung atomarer Waffen mit Alexander Kmentt vom österreichischen Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten, Tariq Rauf von Atomic Reporters und Alice Saltini von der Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen zu vertiefen.

Am nächsten Tag haben wir uns sehr über den Besuch in der französischen Botschaft in Wien und das Treffen mit dem französischen Botschafter, Gilles Pécout, und dem Gesandten an der Deutschen Botschaft in Wien, Rainer Rudolph, gefreut. Dieses Treffen bot uns die Gelegenheit, uns über die bilateralen Beziehungen mit den österreichischen Ansprechpartnern zu unterhalten.

Danach führten uns Jean-Jacques Tortora, der Direktor des ESPI, Sebastien Moranta, Research Manager am ESPI, Marco Aliberti, Associated Senior Fellow am ESPI, und Tomas Hrozensky, Matija Rencelj und Mathieu Bataille, Research Fellow am ESPI in Herausforderungen im Bezug auf Multilateralismus im Weltall ein.

Dort erhielten wir nützliche Einblicke in die europäische Weltraumstrategie in einem sich wandelnden internationalen Kontext, sowie in das wachsende internationale Interesse über Sicherheits- und Nachhaltigkeitsaspekte im Weltall. Unser nächstes Treffen führte uns ins Intercontinental, wo wir uns mit Thomas Mayr-Harting, dem Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Transnistrien-Beilegungsprozess, über Transnistrien unterhielten. Mit Tuula Yrjölä, der Direktorin des OSZE-Konfliktverhütungszentrums und stellvertretenden Leiterin des OSZE-Sekretariats, tauschten wir uns über den Kaukasus aus. Der ehemalige OSZE-Sondergesandten für die Ukraine, Martin Sajdik, berichtete über die Entwicklungen in der Ukraine in den vergangenen Jahren, die in den Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine mündeten.

Die OSZE genoss darüber hinaus auch eine besondere Rolle im Rahmen unseres Programms, da wir Luca Fratini, den Direktor des OSZE-Büros des Generalsekretärs, und Robin Mossinkoff von der Communications and Technology Unit im Konfliktverhütungszentrum der OSZE darum baten, uns in das Thema der Waffenkontrolle und der vertrauensbildenden Maßnahmen einzuführen. Loïc Simonet vom oiip hat ebenfalls aktiv an der Debatte teilgenommen.

Ganz besonders haben wir uns über den Austausch mit dem ehemaligen Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck, Anton Pelinka, mit Thomas Angerer von der Universität Wien und mit Florian Korczak vom österreichischen Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten gefreut. Sie debattierten über die österreichische Neutralität heute und 1955 und wie sich das Verhältnis zur österreichischen Neutralität vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine verändert.

Unser Freitagsprogramm begann mit einem Austausch mit dem Leiter des Wassenaar Arrangement Philip Griffiths über Exportkontrollen über konventionelle Waffen und Dual-Use Gütern und Technologien.

Zum Programmausklang hielten wir eine Diskussion über den Balkanraum, und speziell Bosnien Herzegowina und das Dayton Agreement ab. Anwesend waren Valentin Inzko, dem ehemaligen Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina und Vedran Dzihic vom oiip. Die Debatte wurde von Florent Marciacq vom Österreichisch-Französischen Zentrum für Annäherung in Europa moderiert.