Zwischen Krisen und Verantwortung: Eine erste Bilanz der neuen deutschen Verteidigungspolitik Note du Cerfa n°127, Dezember 2015
In Deutschland wird seit den Reden von Präsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Münchener Sicherheitskonferenz Anfang 2014 über neue Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik diskutiert. Dieser neue Anspruch, aber auch Veränderungen im internationalen Umfeld und nationale Herausforderungen haben die deutsche Politik seitdem geprägt. Zwei Jahre nach Amtsantritt der Regierung und dem von ihr formulierten Anspruch ist es Zeit für eine Bilanz: Wo und wie hat sich deutsche Verteidigungspolitik verändert?
Trotz vieler Fortschritte fällt es schwer, eine neue Politik aus einem Guss zu erkennen. Die Entwicklung der Verteidigungspolitik wird eher von internen und externen Krisen vorangetrieben. Am ehesten sichtbar wird eine neue Verantwortungspolitik dort, wo durch Partner oder Ereignisse Druck auf die deutsche Politik entsteht: Bei Einsätzen und Verteidigungskooperation, sei es die Ukraine, der IS oder Spardruck beim Material.
Gleichzeitig hat die Debatte um deutsche Verantwortung erst ermöglicht, dass der Handlungsdruck für deutsche Sicherheitspolitik, der aus den akuten Krisen resultiert, in die richtige Richtung kanalisiert werden kann: hin zu einem größeren deutschen Beitrag zur internationalen Sicherheit. Die Herausforderung liegt nun darin, die konzeptionelle Folie „Verantwortung“ und krisen-getriebenen Handlungsdruck konstruktiv zu einer kohärenten neuen deutschen Verteidigungspolitik zu verbinden. Ein Ausbuchstabieren, was Verantwortungsübernahme bedeutet und welche politischen, militärischen und finanziellen Veränderungen dies voraussetzt, kann hier helfen zu erkennen, welche Hausaufgaben Berlin noch vor sich hat und welche Rolle auf die sicherheitspolitischen Partner zukommt, die auf ein noch größeres Engagement Deutschlands hoffen.
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Dr. Christian Mölling ist Senior Resident Fellow beim German Marshall Fund in Berlin. Hier arbeitet er zu Fragen europäischer Sicherheit, Verteidigung und Rüstungsindustrie mit einem Schwerpunkt auf Deutschland. Frühere Stationen beinhalten die Stiftung Wissenschaft und Politik, das Royal United Services Institute in London, das European Union Institute for Security Studies in Paris und das Center for Security Studies der ETH Zürich.
Dr. Claudia Major ist Senior Associate in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin und leitet dort das Projekt "Security and Defence in Northern Europe". Ihre Schwerpunkte sind Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa (NATO, EU, Deutschland). Sie ist Mitglied im Beirat Zivile Krisenprävention im Auswärtigen Amt. Sie war zuvor u.a. tätig an der ETH Zürich, dem EUISS Paris, der DGAP Berlin, Sciences Po Paris und im Auswärtigen Amt.