17
Mai
2018
In den medien Das Ifri in den Medien
Barbara KUNZ, zitiert von Anne Raith im Deutschlandfunk.

Alte Freundschaft neu verhandelt

Der Élysée-Vertrag wird neu verhandelt, um die deutsch-französische Freundschaft auf ein neues Fundament zu stellen. Was schon jetzt bei deutsch-französischen Freundschaftsabenden sichtbar wird: Auch wenn alle guten Willens sind, treffen bei manchen Themen Welten aufeinander.

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Es ist Zeit für den Apéro, ein kleines Bier oder ein Glas Wein zum Feierabend. Die Tische der Bar auf dem Boulevard de Bonne Nouvelle in Paris sind draußen alle besetzt. Eine Europafahne weist den Weg in den ersten Stock. Dort hat das lokale Komitee von "La République en Marche" seine Mitglieder eingeladen, um über das 'Europa der Verteidigung' und das deutsch-französische Duo zu diskutieren. Yann und Nathalie haben sich was zu trinken geholt und sind ins Gespräch vertieft. Sie finden es gut, dass der deutsch-französische Freundschaftsvertrag erneuert werden soll. [...]

Verhandlungen nicht immer einfach

Das hat sich auch die deutsch-französische Arbeitsgruppe vorgenommen, neun deutsche und neun französische Parlamentarier, die an den Verhandlungen ihrer Regierungen über den erneuerten Élysée-Vertrag mitwirken. Doch das ist bei manchen Themen gar nicht so einfach, das zeigt auch die Diskussion an diesem Abend.

Die Verteidigungspolitik ist einer der besonders heiklen Punkte, weil beide Länder ganz unterschiedliche Prioritäten haben, erklärt Barbara Kunz. Auch historisch bedingt. Sie ist Wissenschaftlerin am französischen Institut für Internationale Beziehungen in Paris und sitzt an diesem Abend mit auf dem Podium:

"Frankreich schaut eben sehr stark auf Afrika, ist sehr daran interessiert, Operationen durchzuführen, sucht Unterstützung bei den Operationen. Deutschland ist da wesentlich zurückhaltender, hat das Ganze auch eher als europäische Integration im Blick, das heißt, dass möglichst viele mitmachen sollen, während es Frankreich auch in erster Linie darum geht, dass das Ganze schlagkräftig und effizient ist, das heißt mit relativ wenigen Ländern, die dafür wirklich aktiv sein können und wollen."

So aktiv wie Frankreich, wo der Präsident "chef des armées" und damit Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, kann und will Deutschland mit seinem starken Parlament gar nicht sein. Und auch in den Bereichen, in denen eine engere Kooperation denkbar ist und schon gelebt wird - Logistik und Industrie etwa – stellten sich früher oder später heikle Fragen, wie die nach Rüstungsexporten, bei denen Frankreich weit weniger Vorbehalte habe, erklärt Barbara Kunz. Entsprechend groß sei inzwischen die Enttäuschung in Paris. Vielleicht ein bisschen zu Unrecht.

"Ich glaube, dass hier in Frankreich die Erwartungen an Deutschland vielleicht überzogen waren, also, dass man wirklich dachte: Deutschland wird jetzt 'normal', Deutschland wird jetzt so wie wir und dann haben wir den Partner, den wir immer wollten." [...]

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Schlüsselwörter
Deutsch-französische Beziehungen Traité de l'Elysée Deutschland Frankreich