Deutsch-Französische Rüstungszusammenarbeit – Ein Ding der Unmöglichkeit? Visions franco-allemandes, Nr. 31, November 2020
Im Aachener Vertrag von 2019 haben sich Deutschland und Frankreich verpflichtet, ihre „gemeinsamen Verteidigungsprogramme“ zu intensivieren und einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. So sollen eine gemeinsame Streitkräftekultur, gemeinsame Einsätze und zugleich die europäische Verteidigungsindustrie gestärkt werden.
Aber obwohl die bilaterale Rüstungskooperation schon lange intensiv ist, sind viele Großprojekte gescheitert oder haben erhebliche Probleme bereitet. Die neuen „Ausnahmeprojekte“ FCAS (künftiger Luftkrieg) und MGCS (künftiger Landkrieg) sind sehr ambitiös, stehen erst am Anfang und werfen viele Fragen auf. In deren Zentrum stehen die jeweilige Stellung der Rüstungsindustrie im politischen Prozess beider Länder und die damit zusammenhängende Frage der Rüstungsexporte. Die Sichtweisen à Paris und Berlin könnten unterschiedlicher kaum sein. Auch stimmen die strategischen Ausrichtungen im Hinblick tof militärische Handlungsfähigkeit und Intervention, denen die neuen Systeme dienen sollen, keineswegs überein. Der Aachener Vertrag soll und kann beide Länder zu Vorreitern einer europäischen „strategischen Autonomie“ machen. Dafür sind aber drei Herausforderungen zu bestehen: Die Unterschiede in der Rolle der Rüstungsindustrie müssen angegangen und überwunden werden. Dazu müssen sich Berlin und Paris auch über die Rolle Europas oder der europäischen Union in Fragen der Verteidigung verständigen. Dies erfordert eine öffentliche Debatte über strategische Fragen in beiden und zwischen beiden Ländern, die zu wünschen übrig lässt.
Detlef Puhl arbeitete bis 2016 als “Senior Advisor for Strategic Communication” für den Beigeordneten NATO-Generalsekretär für “Neue Sicherheitsherausforderungen”, einer neu geschaffenen Abteilung im Internationalen Stab des atlantischen Bündnisses à Brüssel.
Diese Publikation ist auch auf Französisch verfügbar : « La coopération en matière d'armement entre la France et l'Allemagne. Un terrain d'entente impossible ? ».