Die EU stellt die Weichen für eine Verteidigungsunion – doch der Weg dahin ist steinig
Die Gipfelteilnehmer von Versailles schaffen die Basis für einen historischen Umbruch. Doch die gemeinsame Aufrüstung birgt neues Konfliktpotenzial.
Versailles, Brüssel Der Spiegelsaal von Versailles war schon mehrfach Schauplatz historischer Umbrüche. 1871 wurde hier das Deutsche Reich gegründet, 1919 das Ende des Ersten Weltkriegs besiegelt. Womöglich wird auch der 11. März 2022, an dem die Spitzen der EU über den russischen Angriff auf die Ukraine in dieser prunkvollen Kulisse berieten, einst mit einer geschichtlichen Wende verbunden.
Der Angriffskrieg von Wladimir Putin habe die Sicherheitslage in Europa „fundamental verändert“, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Freitag nach dem Treffen. Und Kanzler Olaf Scholz (SPD) resümierte: „Das war aus meiner Sicht ein ganz besonderer Gipfel. Ein Gipfel an einem besonderen Ort, in einer besonderen Zeit.“
Die EU reagiert auf Putins Aggression gegen die Ukraine mit bemerkenswerter Entschlossenheit: mit scharfen Sanktionen, einer Neuorientierung der Energiepolitik – und dem Wandel von einem Friedensprojekt hin zu einer Verteidigungsgemeinschaft.
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Gemeinsame Schulden für gemeinsame Verteidigung?
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Die in der Verteidigungspolitik lange so zögerliche Bundesrepublik hat hier ein Signal gesetzt: 100 Milliarden Euro will Berlin in die Ertüchtigung der kleingesparten Bundeswehr stecken. Scholz sagte, dieser Schritt sei bei dem Gipfel „sehr positiv“ aufgenommen worden.
- "Die Höhe der geplanten Ausgaben hat auch viele in Frankreich überrascht“, sagte Éric-André Martin, Deutschlandexperte vom Pariser Thinktank Institut Français des Relations Internationales. Mit Investitionen in diesem Umfang könnte Deutschland sogar "die Führungsrolle beim Projekt der europäischen Verteidigung“ übernehmen. Doch Schlagkraft ist nicht nur eine Frage des Geldes.