09
Nov
2018
In den medien Das Ifri in den Medien
Barbara KUNZ, im Gespräch mit Anne Raith des Deutschlandfunks

Verteidigungspolitik : „Paris unterschätzt grundsätzliche Unterschiede“

Anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges hat der französische Präsident eine „echte“ europäische Armee gefordert. Bei Appellen wie diesem stoße er jedoch jedes Mal auf die gleichen Vorbehalte, sagte die Wissenschaftlerin Barbara Kunz im Dlf, auch in Deutschland.

Zum Auftakt der Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in dieser Woche eine „echte europäische Armee“ gefordert. Eine solche europäische Armee, womöglich befehligt von der EU-Kommission, sei jedoch illusorisch, sagt Barbara Kunz vom französischen Institut für Internationale Beziehungen (ifri) in Paris im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Man rätsele in Paris derzeit, was das bedeuten könne und warte auf genauere Aussagen zu diesem Thema.

Frankreich betrachtet Atommacht-Status als nationale Angelegenheit

Der französische Staatspräsident hatte betont, der Rückzug der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa. Ob sich daraus ableiten lasse, dass Europa auch atomar aufrüsten müsse, sei eine „weitere große, offene Frage“, so Kunz. Frankreich sei zwar Atommacht, habe sich aber bislang geweigert, diese Atommacht in multilaterale Zusammenhänge zu stellen, gleichwohl laufe eine Debatte darüber, ob das französische Atomarsenal in europäische Pläne eingebunden werden solle. Derzeit sei diese Debatte aber unscharf, vieles sei auch hier noch unklar.

Angst vor Russland versus Terrorismusgefahr

Hinzu komme, dass in Paris die verteidigungspolitische Landkarte womöglich nicht hinreichend betrachtet werde. Da seien die Länder mit Furcht vor Russland, andere wiederum hätten mehr Angst vor Terrorismus und Gefahren, die – grob gesprochen – aus dem Süden kämen. Frankreich sei eher in diesem „Südlager“, stehe damit aber einer Mehrheit gegenüber, die die größere Gefahr im Osten ausmache. Wer Angst vor Russland habe, setze auf die NATO und interessiere sich weniger für die französischen Prioritäten, die vor allem auf die Bekämpfung des Terrorismus in der Sahelzone und im Nahen Osten abzielten, analysiert Kunz.

Innerhalb Europas seien die Briten in verteidigungspolitischen Fragen die wichtigsten Partner: mit schlagkräftigen Streitkräften und dem Willen, diese auch einzusetzen. Diese Kultur der Einsatzbereitschaft verbinde Frankreich und Großbritannien.

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Europäische Union Strategic autonomy Verteidigungspolitik Deutschland Frankreich