Bundesverteidigungsministerin fordert enge Sicherheitskooperation und warnt vor Gefahren
Während einer Videokonferenz hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Dienstag ein Update zum Thema Sicherheit in Europa gegeben – und die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit in diesem Bereich betont.
Die strategische Situation in Europa sei „angespannt“, warnte die Ministerin während einer vom französischen Institut für internationale Beziehungen und der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Videokonferenz. Angesichts des Aufstiegs Chinas, der „Bedrohung“ durch Russland, das sich zunehmend als „illiberaler und antidemokratischer Antipode des Westens“ positioniere, und der weiteren „Ausbreitung des islamistischen Terrorismus“ in der Sahelzone gebe es wahrlich keinen Mangel an Herausforderungen, so Kramp-Karrenbauer. China sei „auf lange Sicht die schwierigste strategische Herausforderung“ für Europa. Zeitgleich sei das asiatische Land „absolut notwendig“ um die großen Herausforderungen unserer Zeit, einschließlich der globalen Erwärmung, zu bewältigen. Das Reich der Mitte sei des Weiteren eine Bedrohung für den europäischen Zusammenhalt, da es Einfluss auf verschiedene EU-Länder ausübe. Russland hingegen sei aktuell die „konkreteste“ Bedrohung, der Europa ausgesetzt ist. Dies zeige sich in Entwicklungen wie der Verletzung des baltischen Luftraums, Cyber-Attacken und den Desinformationskampagnen, die sich kürzlich auch gegen Deutschland richteten.
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- Frankreich hatte Deutschland zuvor oft für dessen „Trägheit“ und mangelnden Willen in Bezug auf militärische Interventionen kritisiert. Auch die NATO-Länder im Allgemeinen hätten „immer weniger“ Verständnis für die „deutsche Zurückhaltung“, so Paul Maurice, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) im Ifri, in der jüngsten Veröffentlichung des Komitees. In dem Dokument heißt es, dieses Hadern schade der Glaubwürdigkeit Deutschlands.
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>> Lesen Sie den Beitrag von Paul Maurice : « Pazifismus im Wandel: Politische Parteien und die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen », Notes du Cerfa, Nr. 160, April 2021