29
Mai
2015
Enotes Notes du Cerfa
Annegret BENDIEK

Der Review 2014: Grundpfeiler deutscher Außenpolitik und weltweite Erwartungen Note du Cerfa n°123, Mai 2015

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Die deutsche Außenpolitik sieht sich heute einer ganzen Reihe grundlegender Herausforderungen gegenüber. Das größer gewordene und ökonomisch wiedererstarkte Deutschland kann und darf sich mit seiner ehemaligen Rolle als politischer Juniorpartner Frankreichs in Europa und der USA in der Welt nicht länger zufrieden geben. Berlin ist gleichzeitig allerdings sowohl strategisch als auch konzeptionell nur sehr bedingt auf die Übernahme einer neuen Rolle vorbereitet. Weder in der deutschen Politik noch in den Medien und schon gar nicht in der deutschen Gesellschaft gibt es klare Vorstellungen darüber, was die deutschen Interessen in Europa und der Welt jenseits der Beförderung von Frieden und Gerechtigkeit sein sollten.

Dieser unbefriedigende Zustand ist der Politik nicht entgangen. Als eine der ersten Maßnahme seiner neuen, zweiten Amtszeit kündigte Außenminister Steinmeier 2013 eine „Selbstverständigung über die Perspektiven deutscher Außenpolitik“ (Steinmeier 2013) an, die ihre Umsetzung in dem Projekt „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“ fand.

Die Debatte um Deutschlands zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik hat indes gerade erst begonnen. Die Review hat sie mit Sicherheit nicht beendet, sondern stellt lediglich eine Momentaufnahme in einem längeren Prozess des Herauswachsens Deutschlands aus seiner Nachkriegsrolle als europäischer Juniorpartner Frankreichs und internationaler Juniorpartner der USA dar. Die Review selbst kann nur begrenzt eine Antwort auf die Frage geben, in welche Richtung sich diese Neuorientierung entwickeln und wie weit sie gehen soll.

Annegret Bendiek ist Stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe „EU Außenbeziehungen“ bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Von April bis Oktober 2014 war sie im Planungsstab des Auswärtigen Amtes tätig.

Der Review 2014: Grundpfeiler deutscher Außenpolitik und weltweite Erwartungen