Welche Perspektiven für Europa? Die politischen Parteien in Deutschland und die europäische Integration Allemagne d'Aujourd'hui, Nr. 238, Oktober-December 2021
Die Große Koalition hat eine europäische gemischte Bilanz. Über die Haushaltsfragen konnten CDU-CSU und SPD die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags umsetzen, aber bei den grundlegenden Reformen der Europäischen Union wurden nur kleine Schritte unternommen.
Im Wahlkampf für die Bundestagswahlen 2021 wurden europapolitische Themen nur sehr wenig angesprochen. Dennoch werden viele Entscheidungen auf europäischer Ebene getroffen und die Zusammensetzung der zukünftigen Regierung wird die Zusammensetzung des EU-Rates verändern. Bei einer Dreierkoalition könnten sich die Partner gegenseitig blockieren und größere Fortschritte in europäischen Fragen verhindern. SPD, Grüne und FDP, die keine natürlichen Partner sind, werden zeigen müssen, dass sie ihre programmatischen Unterschiede über die Europapolitik überwinden können, insbesondere bei den Finanzfragen, die sie mit den anderen Mitgliedstaaten diskutieren müssen. Die Erwartungen sind hoch, insbesondere auf der Seite Frankreichs, das am 1. Januar 2022 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte seit 2005 eine Form der Stabilität innerhalb der EU verkörpern können. In Bezug auf den europäischen Pragmatismus scheint ihr Nachfolger Olaf Scholz in ihre Fußstapfen zu treten.
Paul Maurice ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri.
Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: Allemagne d'aujourd'hui, n° 238, octobre-décembre 2021 (S. 52-63).