Achtung! Die wollen es wieder wissen
Die Regierung Merz hat die Absicht, sich mit der konventionell stärksten Armee Europas auszustatten, die Bundeswehr soll „kriegstüchtig“ werden, und Berlin investiert so viel Geld in das Militär, wie das seit Gründung der Bundesrepublik noch nie das Fall war. Auf der anderen Seite des Rheins weckt das überwunden geglaubte Ängste vor dem übermächtigen Nachbarn. Wie tief sie sitzen, verdeutlicht gerade der Titel des französischen Magazins Marianne. „Alerte! L’Allemagne se réarme“ (Achtung! Deutschland rüstet wieder auf) prangt auf dem Cover der Ausgabe vom 13. August.
Auch Frankreichs Militärführung beobachtet die Entwicklung mit Sorge. Generalstabschef Fabien Mandon warnte jüngst im Senat vor dem Tempo, mit dem Berlin seine Streitkräfte ausbaut. Sollte Deutschland seine Investitionen in dieser Weise fortsetzen, könne Frankreich seinen heutigen militärischen Vorsprung innerhalb von fünf Jahren verlieren.
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Freilich erklärt die Beharrlichkeit der historischen Erinnerung die französische Gefühlslage nur zum Teil – es geht ebenso um Machtpolitik. Noch liegt Frankreich militärisch in wichtigen Sektoren vorn. Man verfügt über gut 204.000 mobilisierbare Soldaten gegenüber knapp 187.000 in Deutschland, außerdem über deutlich mehr Kampfjets sowie U-Boote – und als Atommacht über Fähigkeiten, die Deutschland fehlen. Aber Berlin holt auf: Bis 2035 soll die Bundeswehr bis zu 260.000 aktive Soldaten zählen plus mindestens 200.000 Reservisten.
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Dabei spiele auch das finanzielle Ungleichgewicht eine Rolle, findet Paul Maurice, Deutschlandexperte am Institut für internationale Beziehungen (Ifri) in Paris. Er verweist auf Frankreichs angespannte Budgetlage. Dass der Rückgriff auf finanzielle Ressourcen zunehmend schwerer falle, sei nicht zu leugnen.
Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri
Frankreich behalte zwar seine Trümpfe, „allen voran die nukleare Abschreckung und operative Erfahrung“, doch werde Deutschlands Aufrüstung „wahrscheinlich das Gleichgewicht der konventionellen Kräfte in Europa verändern“. Und dazu kommt es ausgerechnet in einer Phase, in der das Verhältnis zwischen Paris und Berlin eher gestört als gesichert ist.
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Hinter den Konflikten um Rüstungsprojekte und Industriepolitik wird eine grundlegendere strategische Differenz erkennbar, die sich aus dem Verhältnis zu den USA ergibt. Frankreich folgt seit Jahrzehnten dem Anspruch, strategisch autonom zu sein, und hat unter Emmanuel Macron versucht, diese Agenda auf Europa zu übertragen. Deutschland hält hingegen auch unter Donald Trump an der engen Einbindung in die NATO und dem Glauben an eine US-scheiterngeprägte
Sicherheitsarchitektur fest.
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Aus Sicht von Paul Maurice lege Frankreich zudem größeren Wert auf technologische Souveränität, während Deutschland lieber auf schnell verfügbare Lösungen zurückgreife und „sehr stark im atlantischen Rahmen verankert“ bleibe.
Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri
Dies spiegelt nicht zuletzt der Dissens bei Konflikten, wie sie momentan den Nahen Osten beherrschen. Paris tritt angesichts des Gaza-Krieges gegenüber der Regierung von Benjamin Netanjahu deutlich konfrontativer auf als Berlin, drängt auf mehr europäischen Druck und plädiert für ein Aussetzen des Assoziierungsabkommens EU-Israel – Berlin blockiert innerhalb der europäischen Staatenwelt genau das.
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- Aber nichts ist endgültig, vieles im Fluss. Maurice verweist auf die jüngste Annäherung bei der nuklearen Abschreckung und die deutsche Teilnahme an französischen Militärübungen. Ein militärisch stärkeres Deutschland könne für Europa auch von Vorteil sein, sofern daraus keine Dominanz werde und mehr industrielle Zersplitterung erwachse.
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Paul MAURICE
Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri
