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Wer hat Angst vor Deutschland?

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  Frankfurter Allgemeinen 

 
Accroche

Die Bundeswehr soll zur stärksten Armee Europas werden. Macht das im Ausland jemanden nervös? Eine Spurensuche.

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Der deutsche Kampfpanzer Leopard 2
Der deutsche Kampfpanzer Leopard 2
Mo Photography Berlin/Shutterstock.com
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Deutschland liegt im Zentrum Europas, es ist die stärkste Wirtschaftsnation – und hat in der Geschichte schon großes Leid über den Kontinent gebracht. Es hat Kriege geführt, darunter zwei Weltkriege, es hat seine Nachbarstaaten überfallen und im Nationalsozialismus schwerste Verbrechen begangen. Auch wenn die Aussöhnung Frankreichs und Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg zum Kern der erfolgreichen europäischen Einigungsgeschichte geworden ist: Misstrauen gegenüber den Deutschen zu haben, hat in Europa eine lange Tradition.

Kaum jemand hat dieses mal mehr, mal weniger latente Unbehagen so pointiert in Worte gefasst wie der französische Schriftsteller François Mauriac, der 1966 sagte: „Ich liebe Deutschland so sehr, dass ich froh bin, dass es zwei davon gibt.“ Nicht nur für Mauriac war es eine beunruhigende Vorstellung, dass sich die BRD und die DDR einmal wiedervereinigen und bei den Deutschen dann womöglich ihre alten nationalistischen und imperialistischen Reflexe erwachen könnten

Das soll sich jetzt ändern, unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine und der Bedrohung der europäischen Sicherheit aus dem Osten und aus dem Westen: Mit der „Zeitenwende“ rüstet Deutschland massiv auf und schickt sich an, die stärkste konventionelle Armee in Europa zu stellen. Sogar über eine deutsche Atombombe sprechen manche. Doch all das weckt nicht mehr die gleichen Ängste, die Lage ist anders. Die Sorgen handeln von mangelnder Abstimmung, zu großer Russlandnähe und fehlender Rüstungskooperation.

Nur Italiens Linkspopulisten lehnen Deutschlands Pläne ab

In Italien äußern nur Parteien und politische Beobachter weit links von der Mitte – namentlich die populistische Fünf-Sterne-Bewegung – Sorge oder Ablehnung wegen der Aufrüstungspläne Berlins. Als Bundeskanzler Friedrich Merz zu den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen im Februar fast mit seinem ganzen Kabinett anreiste, empfing Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihren Gast aus Berlin nicht im Palazzo Chigi, ihrem Amtssitz im Herzen der Altstadt Roms. Sondern im Barockschloss Villa Pamphilj, wo Italien gewöhnlich gekrönten Häuptern auf Staatsbesuch den roten Teppich ausrollt.

„Italien und Deutschland standen sich noch nie so nahe wie heute“, sagte Meloni, und Merz stimmte ihr fast wortgleich zu. Zwar haben die Partner keinen formalen Freundschaftsvertrag geschlossen, anders als jeweils mit dem Nachbarland Frankreich: den Élysée-Vertrag im Falle Deutschlands, den Quirinal-Vertrag im Falle Italiens. Aber in Rom wie in Berlin wird versichert, der bilaterale „Aktionsplan für strategische Zusammenarbeit“ sei eine mindestens genauso gute Grundlage für die Festigung der freundschaftlichen Beziehungen – nicht zuletzt mit Blick auf die Verteidigungskooperation.

Die maßgeblichen politischen Kräfte links und rechts der Mitte sehen in der engen Kooperation mit Berlin eine Chance für die nationale und europäische Sicherheit sowie vor allem für die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich. Dabei spielen jeweils jüngere rüstungspolitische Frustrationen sowie traditionelle Rivalitäten mit (der Atommacht) Frankreich eine Rolle.

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In Hintergrundgesprächen äußern Verteidigungsfachleute, dass die Atommacht Frankreich von Deutschland militärisch abgehängt werden könnte. Zum Ende des Jahrzehnts könnte das deutsche Verteidigungsbudget doppelt so groß wie das französische sein. Zugleich stehen bei den gemeinsamen Rüstungsprojekten die Zeichen auf einen Abbruch. Der Deutschland-Fachmann Paul Maurice vom Institut Français des Relations Internationales (IFRI) in Paris verweist darauf, dass das Prinzip der deutschen Wiederaufrüstung in Frankreich akzeptiert werde. Aber es gebe wachsende Zweifel, dass die Rüstungsinvestitionen Europas Souveränität stärkten.

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Der massive Geldzufluss wird in erster Linie der deutschen Industrie zugutekommen, zum Nachteil der von Frankreich befürworteten europäischen Souveränität

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Paul MAURICE
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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Die französische Strategie in der Rüstungsindustrie habe lange Zeit in Unternehmenszusammenschlüssen bestanden. Die neue Strategie, die von deutschen Industrieunternehmen wie Rheinmetall vorangetrieben werde, ziele darauf ab, ausschließlich deutsche Unternehmen in den Vordergrund zu stellen und Produktionsvereinbarungen mit verschiedenen Ländern abzuschließen.

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In einem solchen System, das durch enorme Investitionen begünstigt wird, befürchtet Frankreich, in die zweite Liga abgedrängt zu werden

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Paul MAURICE
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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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In Polen gilt Deutschland als „unsicherer Kantonist“

Auf den ersten Blick hat Polen keine Angst vor einem militärisch stärkeren Deutschland. „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit“, hatte Polens Außenminister Radosław Sikorski schon 2011 in Berlin gesagt. Daran habe sich nichts geändert, betont Sikorski auch heute häufig. Die Ankündigung von Friedrich Merz, die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ auszubauen, fiel denn auch in Polen auf ein überwiegend neutrales bis positives Echo. Nicht nur bei Ministerpräsident Donald Tusk, der schon lange einen stärkeren deutschen Beitrag zur Sicherheit Europas und der NATO-Ostflanke fordert, sondern auch bei der ansonsten deutschlandfeindlichen Oppositionspartei PiS, die darin ein Signal der Abkehr von der fehlgeschlagenen Politik der Einbindung Russlands sieht.

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Frankfurter Allgemeine

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Hans-Christian Rößler, Oliver Georgi, Matthias Rüb, Johannes Leithäuser, Michaela Wiegel, Stefan Locke

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