Suche auf ifri.org

Häufige Suchanfragen

Suggestions

Haushaltsverhandlungen im Zeichen der Finanzkrise: Deutsche Positionen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union 2014-2020

Notes
|
Date de publication
|
Référence taxonomie collections
Notes du Cerfa
Image de couverture de la publication
bild_89.png
Corps analyses

Der von der Kommission im Juni 2011 vorgeschlagene Entwurf für den künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen (2014-2020) sah sich sehr spezifischen Rahmenbedingungen ausgesetzt. Die Auswirkungen der Internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise sorgten unter den zentralen Akteuren in Deutschland für unterschiedliche Reaktionen. 

Während die Bundesregierung, Bundesrat, Regierungsfraktionen und der Bundesverband der Deutschen Industrie die bisherigen europäischen Gesamtausgaben als ausreichend bezeichnen, lassen die anderen politischen Akteure und wichtige Interessenverbände unterschiedliche Standpunkte erkennen. Die Positionen deutscher politischer Akteure über die Frage von autonomen Finanzierungsquellen für die Europäische Union gehen noch weiter auseinander.

Grundsätzlich scheinen die geplante Neuausrichtung des EU-Haushalts und die internen Umschichtungen nicht gelungen zu sein, was aus verschiedenen Gründen in erster Linie von den Oppositionsparteien, jedoch auch vom Bundesverband der Deutschen Industrie, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag und dem Deutsche Bauernverband kritisiert werden dürfte.

Im Allgemeinen ist erkennbar, dass die ursprüngliche Absicht der Festlegung politischer und damit auch finanzieller Prioritäten der EU nicht erreicht werden konnte, da der Prozess der Haushaltsprüfung nicht in gewünschter Weise abgeschlossen wurde und zudem die Krise zu einer Präferenzenverschiebung der Mitgliedsstaaten führte. Dies würde die mehrheitlich traditionelle Position der Regierungen bei künftigen Verhandlungen erklären. Dennoch sind für alle Konfliktpunkte Kompromisslinien erkennbar, die auch den Positionen deutscher politischer Akteure entsprechen würden.

Priv.-Doz. Dr. Robert Kaiser habilierte (Venia Legendi) in Politischer Wissenschaft an der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Ludwig- Maximilians-Universität München. Er ist seit Mai 2010 Vertreter einer Professur für Politikwissenschaft an der Universität Siegen.

 

Decoration

Inhalte verfügbar in :

Regionen und Themen

Régions

Teilen

Decoration
Author(s)
Verwandte Zentren und Programme
Weitere Forschungszentren und Programme
Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
Accroche centre

Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

Image principale

Die „Huawei-Saga 2.0“ – Europa und Deutschland zwischen Abhängigkeit und Souveränität

Date de publication
02 Juni 2025
Accroche

Zwar bemühte sich die Europäische Union mit ihrem „5G-Werkzeugkasten“ um eine koordinierte Reaktion beim Ausbau der 5G-Infrastruktur in Europa, doch gingen die Mitgliedstaaten bei der Abwägung politischer, wirtschaftlicher und technologischer Interessen deutlich auseinander. Deutschland – trotz seiner engen wirtschaftlichen Verflechtungen mit China und seiner Rolle als größter Telekommunikationsmarkt Europas – kam erst im Juli 2024 zu einer vagen Einigung, die weitgehend symbolischen Charakter trägt.

Tim RÜHLIG
Image de couverture de la publication
dokdoc.eu_.png

Mercosur: Zum Tango gehören immer zwei

Date de publication
02 Mai 2025
Accroche

„Mercosur (…) darf nicht an Frankreich scheitern“, sagte Friedrich Merz Anfang Dezember. Das letzte Wort sei noch nicht gesprochen, antwortete wenige Tage später Emmanuel Macron. Worum es dabei geht und was auf dem Spiel steht, erklärt Marie Krpata.

Image principale

Die Deutsch-Französische Brigade und der Wiederaufbau der europäischen Verteidigung

Date de publication
08 April 2025
Accroche

Seit Donald Trumps Rückkehr ist klar: Das europäische Einigungsprojekt ist existenziell gefährdet. Gelingt es den Europäern angesichts des anhaltenden Krieges in der Ukraine und schwindenden US-Sicherheitsgarantien nicht, verteidigungspolitisch souverän zu werden, werden die Integrationsbereitschaft im Inneren und die Attraktivität der EU nach außen weiter erodieren. 

Jacob ROSS Nicolas TÉTERCHEN
Image principale

Friedrich Merz und die „Zeitenwende 2.0“: eine „neue Ära“ für die transatlantischen Beziehungen?

Date de publication
07 März 2025
Accroche

Am 23. Februar 2025 waren fast 60 Millionen Wähler aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Diese Wahlen werden auch eine neue Regierung in der größten Volkswirtschaft Europas hervorbringen. 

Verwandte Themen

How can this study be cited?

Image de couverture de la publication
bild_89.png
Haushaltsverhandlungen im Zeichen der Finanzkrise: Deutsche Positionen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union 2014-2020, from Ifri von
Kopieren