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Sozialpolitik in Deutschland: Bilanz der Ampelkoalition und Perspektiven der neuen Regierung

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Notes du Cerfa
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NdC 188 - A. Lechevalier
Accroche

Notes du Cerfa, N0. 188, Ifri, Juli 2025 — Die Niederlage der „Ampel-Koalition“ bei den vorgezogenen Bundestagsswahlen im Februar 2025 lädt zu einer ersten, notwendigerweise selektiven Bilanz der im Laufe ihrer Amtszeit durchgeführten Sozialpolitik ein.

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Hamburg, Deutschland - 9. Dezember 2023: Ein Formular zur Beantragung von Bürgergeld, das neue System zur finanziellen Unterstützung der Arbeitslosigkeit in Deutschland
Hamburg, Deutschland - 9. Dezember 2023: Ein Formular zur Beantragung von Bürgergeld, das neue System zur finanziellen Unterstützung der Arbeitslosigkeit in Deutschland
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Die in diesem Bereich eingeleiteten Reformen – sowohl ihr Inhalt als auch ihre Grenzen – spiegeln die politischen Spannungen und die internen Machtverhältnisse in dieser heterogenen Allianz wider. Die Bewältigung der Energiekrise, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelöst wurde, ist ein zentraler Ausgangspunkt. Die Antworten auf diese Krise haben das Ungleichgewicht im Haushalt verstärkt und zum Auseinanderbrechen der Koalition im Herbst 2024 geführt. Vor diesem Hintergrund werden mehrere wichtige soziale Reformen unter dem Aspekt der unterschiedlichen Ergebnisse analysiert, die durch die internen Konflikte innerhalb der Koalition verursacht worden sind: die Erhöhung des Mindestlohns, die Entwicklung der Unterstützung für Langzeitarbeitslose sowie die Anpassungen der Rentensysteme und der Pflegekosten im Kontext einer fortschreitenden alternden Bevölkerung.

Arnaud Lechevalier ist Professor an der Universität Paris 1 Panthéon Sorbonne, wo er Wirtschaftswissenschaften und Soziologie unterrichtet. Er ist außerdem am Forschungslabor LISE (Interdisziplinäres Forschungslabor für Wirtschaftssoziologie) tätig. Er war mehrere Jahre lang Gastprofessor an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).


Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar (pdf): "Les politiques sociales en Allemagne :  bilan de la coalition « feu tricolore » et perspectives du nouveau gouvernement".

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ISBN / ISSN

979-10-373-1080-4

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Jacob ROSS Nicolas TÉTERCHEN
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Hamburg, Deutschland - 9. Dezember 2023: Ein Formular zur Beantragung von Bürgergeld, das neue System zur finanziellen Unterstützung der Arbeitslosigkeit in Deutschland
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