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Die Wahlen vom 1. September 2024 in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen waren ein Erfolg für die rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD), die ihren Aufstieg fortsetzt. Die Partei wurde in Thüringen mit einem Drittel der Stimmen stärkste Kraft und überholte erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die CDU.
Was Deutschland bewegt
4. Veranstaltung einer 5-teiligen Debattenreihe über Deutschland
Fondation de l’Allemagne - Maison Heinrich Heine
Cité internationale universitaire de Paris, 27 C, boulevard Jourdan, 75014 Paris
Begrüßung:
Paul Maurice, Generalsekretär, Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen, Ifri
Teilnehmer:
Martin Baloge, Dozent für Politikwissenschaft, Institut Catholique de Lille
Valérie Dubslaff, Wissenschaftlerin für Geschichte und Zivilisation des deutschsprachigen Raums, Université de Rennes 2
Moderation:
Jeanette Süß, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen, Ifri
Die AfD ist infolge der Landtagswahlen zur stärksten politischen Kraft in Ostdeutschland geworden, was die deutsche Gesellschaft tief erschüttert hat. Diese Partei, die nun im Thüringer Landtag eine Sperrminorität ausüben kann, bleibt jedoch im politischen Gefüge weitgehend isoliert.
Am anderen Ende des politischen Spektrums hat sich die neue Formation um Sahra Wagenknecht, das BSW, mit über 10 % der Stimmen ein knappes Jahr nach ihrer Gründung fest in der politischen Landschaft des Ostens verankert. Diese Partei könnte als „Königsmacherin“ bei den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene fungieren.
Auch wenn die Sozialdemokraten der SPD in Thüringen und Sachsen – wo sie historisch schwach sind – keine herbe Niederlage erlitten haben und sich möglicherweise in Brandenburg behaupten können, werden die Grünen in Thüringen nicht mehr im Landtag vertreten sein, und die FDP verschwindet aus beiden Parlamenten. Die Wahlergebnisse in den drei Ländern sind auch Ausdruck einer allgemeineren Unzufriedenheit mit der Berliner Ampel-Koalition. Nur die Christdemokraten profitieren von ihrer historischen Verankerung in diesen Ländern und könnten sich als Alternative zur AfD behaupten.
Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg stellt sich die Frage: Welche Lehren lassen sich aus der Neugestaltung des deutschen Parteiensystems ziehen? Spiegeln diese Ergebnisse lediglich die Besonderheiten der ehemaligen DDR wider, oder deuten sie auf eine nachhaltige Schwächung der übrigen Parteien hin? Welche Folgen ergeben sich für die politische Landschaft ein Jahr vor der Bundestagswahl 2025?
„Was Deutschland bewegt“, ein von Jeanette Süß (Cerfa) moderierter Gesprächszyklus, widmet sich den großen politischen Herausforderungen in Deutschland. Das Land steht vor geopolitischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Umbrüchen, die zu einer zunehmenden Fragmentierung des politischen Systems führen. Politische Entwicklungen in Deutschland haben erhebliche Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen – ein entscheidender Faktor für ein funktionierendes Europa. Wird es der Ampel-Koalition gelingen, die demokratischen Kräfte zu einen? Kann sie ihren Reformkurs angesichts dieser Umbrüche fortsetzen? Das Projekt zielt darauf ab, einen interaktiven Dialog über aktuelle Entwicklungen in der deutschen Politik zu führen – unter Einbeziehung von Pariser Studierenden und Fragen aus dem Publikum.
In Zusammenarbeit mit dem Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa), Sirice Sorbonne Université, die Zeitschrift Allemagne d'aujourd'hui und Hub Culturel Européen.
Kontakt
Catherine NAIKER
Assistentin des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri