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Merz und Macron. Die Flitterwochen sind vorbei

Medienbeitrag |

Interview von Cai Rienäcker,

  ARD / Tagesschau 

 
Accroche

Dass Frankreichs Präsident Macron Kanzler Merz in seiner Residenz im Süden empfängt, soll eine besondere Geste sein. Beide haben schnell einen Draht zueinander gefunden. Doch nun liegen heikle Themen vor ihnen.

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Emmanuel Macron et Friedrich Merz
Emmanuel Macron et Friedrich Merz
Antonin Albert/Shutterstock.com Ryan Nash Photography/Shutterstock
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Über dem Fort Brégançon sind unmittelbar vor dem Treffen von Emmanuel Macron und Friedrich Merz Gewitterwolken aufgezogen. Für die Region zwischen Toulon und Saint-Tropez gilt die zweithöchste Unwetter-Warnstufe in Frankreich. Was ein fast schon romantisches Abendessen im Innenhof der geschichtsträchtigen Felsenfestung der französischen Präsidenten mit überwältigendem Blick aufs Mittelmeer werden sollte, wird von Turbulenzen bedroht.

Politisch kommen diese aktuell vor allem aus der französischen Innenpolitik, ausgelöst vom französischen Premierminister François Bayrou. Der hatte am Montag erklärt: "Eine unmittelbare Gefahr schwebt über uns. Unser Land ist in Gefahr, weil wir vor dem Risiko der Überschuldung stehen." Bayrou ließ seinen Worten die Ankündigung folgen, sich übernächste Woche einer Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung, der Assemblée Nationale, zu stellen.

Wenn nicht noch ein politisches Wunder geschieht, wird dann auch die Regierung Bayrou danach erst einmal Geschichte sein, denn eine Mehrheit im französischen Parlament hat er den politischen Reaktionen nach inzwischen nicht mehr.

Die Frage nach der VerlässlichkeitDer Plan, die Vertrauensfrage zu stellen, soll einige Tage vorher ebenfalls auf dem Fort Brégançon mit Präsident Macron besprochen worden sein. Keine gute Aura für das Spitzentreffen zwischen Merz und Macron in der Sommerresidenz der französischen Präsidenten.

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Für Paul Maurice, Experte für deutsch-französische Beziehungen vom Ifri-Institut in Paris, belastet das die Gespräche: "Aus deutscher Sicht ist Frankreich immer weniger ein verlässlicher Partner", sagt Maurice. Da gebe es die Haushaltsprobleme, aber vor allem die politische Instabilität wiege schwer, nachdem der Premierminister die Vertrauensfrage gestellt habe.

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Paul MAURICE
Intitulé du poste

Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Es knirscht bei einem ProjektDabei hatten Merz und Macron ihr Treffen an der Côte d’Azur richtig gut vorbereiten wollen und sich dazu bereits vor gut einem Monat ebenfalls nahe am Wasser in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin getroffen. Bundeskanzler Merz sprach dabei den Deutsch-Französischen Ministerrat als wichtiges Treffen an. Und eine Frage lag Merz besonders schwer im Magen: die nach dem französischen Dominanzstreben beim gemeinsamen Projekt eines Kampffliegers der neuen Generation mit dem englischen Kürzel FCAS ("Future Combat Air System"). 

Macron wich dem Thema in Berlin eher aus. Bei der kurzen Pressekonferenz bezeichnete der französische Präsident sowohl die Kampfflugzeuge als auch die Panzer der neuen Generation als wichtige gemeinsame Projekte.

Aus dem Elysée-Palast heißt es vor dem Gipfel in Toulon nun, diese Themen würden dort nicht im Detail besprochen. Überhaupt werde es in Toulon keine "große Messe mit der gesamten Regierung" geben, sondern eher einen wichtigen Moment der deutsch-französischen Beziehungen.

Nun kommt der BelastungstestDie Franzosen haben große Erwartungen in den neuen deutschen Kanzler gesetzt. Aber die politischen Flitterwochen zwischen beiden seien nun vorbei, meint auch Maurice. Merz und Macron würden sich offensichtlich weiter gut verstehen. Besonders beobachtet werden müsse jetzt aber, "ob die Beziehung auch wirkungsvoll und funktionsfähig ist", so Maurice.

 

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Cai Rienäcker

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