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Die FDP: Wieder liberales Korrektiv nach der Bundestagwahl 2021?

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Notes du Cerfa, Nr. 162, Ifri, Juni 2021
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Die Freie Demokratische Partei-FDP findet nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im März 2021 wieder mehr Beachtung, hauptsächlich wegen ihrer traditionellen Rolle als Koalitionspartei.

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Denn eine Regierungsbildung mit Beteiligung der FDP nach der Bundestagswahl erscheint nicht mehr völlig unrealistisch. Der Beitrag zeigt auf, dass eine Koalition mit den Grünen, aber auch mit der SPD auf Bundesebene für die FDP alles andere als einfach wäre, da er erhebliche Differenzen in für die Parteien identitätsbildenden Politikbereichen wie Finanz-, Steuer-, Sozial-  oder Klimapolitik gibt. Die FDP ist im Kern eine marktliberale Partei, ergänzt um moderne Positionsbestimmungen in zentralen Zukunftsfeldern wie Bildung und Digitalisierung.-Ihr Oppositionsverhalten während der zu Ende gehenden Legislaturperiode war entsprechend mehr durch kompetitives denn kooperatives Verhalten geprägt. Nach wie vor prägt ihr Vorsitzender Christian Lindner das Außenbild der Partei in erheblichem Maße. Das stellt die FDP vor die Herausforderung ihre gestärkte Kampagnenfähigkeit bei zurückgegangener Popularität Lindners im Bundestagswahlkampf anderweitig zu kanalisieren.

 

Prof. Dr. Uwe Jun lehrt im Fach Politikwissenschaft an der Universität Trier und hat dort die Professur: „Westliche Demokratien – Das politische System Deutschlands“ inne. Er ist Direktor des Trierer Instituts für Demokratie und Parteienforschung (TIDuP). Zugleich ist er Sprecher des Arbeitskreises Parteienforschung der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW).

 

Diese Publikation ist auch auf Französisch verfügbar: "Élections fédérales allemandes : le retour au pouvoir des libéraux-démocrates du FDP ?" (pdf).

 

 

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ISBN/ISSN

979-10-373-0369-1

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Christian WAGNER

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Uwe JUN, « Die FDP: Wieder liberales Korrektiv nach der Bundestagwahl 2021? », Notes, Notes du Cerfa, Ifri, 21 Juni 2021.
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Die FDP: Wieder liberales Korrektiv nach der Bundestagwahl 2021?