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Dreißig Jahre nach seiner Wiedervereinigung, Deutschlands „europäischer Moment“?

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Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland nach vierzig Jahren deutscher Teilung wieder zu einem einigen Staat. Weniger als ein Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer, am 9. November 1989, wurden die Gebiete der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes Teil der Bundesrepublik Deutschland (BRD).

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Feierlichkeiten zur Deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.
Feierlichkeiten zur Deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.
Fotograf Wolfgang Kumm
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Der rasche Prozess der deutschen Wiedervereinigung stellt das Gefühl des nationalen Zusammenhalts – sowohl auf territorialer als auch auf sozialer und politischer Ebene - des wiedervereinigten Deutschlands bis heute auf die Probe. Einige Gegenstimmen in den Jahren 1989-1990 hatten geschätzt, dass die Vollendung der Wiedervereinigung „mindestens eine Generation“ dauern würde. Wo steht Deutschland heute, dreißig Jahre später?

In einer Zeit, in der die Corona-Pandemiekrise Europa und die Welt hart trifft, scheinen die Karten sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene neu gemischt zu werden. Auf welche Weise offenbaren die Feierlichkeiten zum dreißigsten Jahrestag der deutschen Einheit die Position Deutschlands gegenüber der Europäischen Union?

Die deutsche Wiedervereinigung kann nicht als ein rein nationales deutsches Phänomen betrachtet werden. Seit 1990 kennen die Prozesse der deutschen Wiedervereinigung und der europäischen Integration ein gemeinsames Schicksal, wobei ihre Erfolge, Misserfolge und Grenzen miteinander verflochten sind. Im November 2019 erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas, dass „die deutsche Einheit auch ein Geschenk Europas an Deutschland ist“. Inwieweit ist die Integration, die die Europäische Union in den letzten 30 Jahren erlebt hat, nicht auch ein „Geschenk“ Deutschlands an Europa?

 

Paul Maurice ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri.

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: "Trente ans après sa réunification, le « moment européen » de l’Allemagne ?"

 

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Paul MAURICE

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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Bündnis 90/die Grünen als Bündnispartei? Das Ende einer Illusion

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13 Februar 2025
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Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden im November 2024 kürten die Delegierten Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten für die vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar 2025. Die vor fünfundvierzig Jahren gegründete Protestpartei ist heute fest in der deutschen politischen Landschaft etabliert. Nach dem Zusammenbruch der Ampelkoalition setzen die Grünen auf einen personalisierten Wahlkampf und bedienen einen optimistischen Diskurs, der auf die Gewährleistung eines guten, sozialen und gerechten Lebens ausgerichtet ist.

Annette LENSING
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Der Aufstieg der AfD und die Wahl der Radikalität

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12 Februar 2025
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Nach ihrer Gründung 2013 hat sich die AfD im Zuge von Krisen kontinuierlich radikalisiert. Seit dem massiven Zustrom von Migranten nach Deutschland 2015/2016 positioniert sie sich als virulente Anti-Migrationspartei und baut ihre Stellung im politischen System Deutschlands, insbesondere in den Parlamenten, stetig aus. Zwar ist sie vor allem in den östlichen Regionen, wo sich ihre wichtigsten Hochburgen befinden, stark verankert, doch zieht sie auch im Westen immer mehr Wählern an. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer globalen Normalisierung der extremen Rechten und eines nationalen Kontextes, der von einer starken wirtschaftlichen und politischen Destabilisierung geprägt ist. 

Valérie DUBSLAFF
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Die FDP vor den deutschen Bundestagswahlen: Eine Partei im Kampf ums Überleben

Date de publication
11 Februar 2025
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Die Freie Demokratische Partei (FDP), die sich vor den vorgezogenen Wahlen 2025 in großen Schwierigkeiten befindet, versucht nach dem Zerbrechen der Koalition mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und den Grünen wieder auf die Beine zu kommen. Durch ihre zwischen Regierung und Opposition schwankende Positionierung hat sie an Glaubwürdigkeit verloren und kämpft darum, die Fünf-Prozent-Hürde zu erreichen. 

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Die SPD auf dem Prüfstand der Bundestagswahl 2025: Von der Kanzlerpartei zum Juniorpartner in der Koalition?

Date de publication
10 Februar 2025
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Die 20. Legislaturperiode (2021-2024) endete in der Bundesrepublik abrupt, nachdem der FDP-Finanzminister und Vizekanzler Christian Lindner im November 2024 von Bundeskanzler Olaf Scholz aufgrund tiefgreifender politischer Meinungsverschiedenheiten entlassen wurde. 

Nicolas BATTEUX
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Feierlichkeiten zur Deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.
Fotograf Wolfgang Kumm

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