Eine „Corona-Präsidentschaft“: Die Folgen der Gesundheitskrise für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit der globalen Pandemiekrise. Diese Präsidentschaft ist somit in ihren Zielen und ihrer Funktionsweise schnell zu einer „Coronas-Präsidentschaft“ geworden, die selbst ein Opfer der Pandemie ist.

Über die Bewältigung der Krise selbst hinaus waren die Herausforderungen dieser Präsidentschaft groß: Es ging darum, Lehren aus der Pandemie zu ziehen und diese zu nutzen, um eine Europäische Union in der Dauerkrise wiederzubeleben. Während dieser Präsidentschaft wurden Fortschritte bei der Suche nach Lösungen gemacht, vor allem in den Bereichen Gesundheit und Wirtschaft, während die Gesundheitskrise und ihre Folgen weiterhin ein großes Problem darstellen. Das Haupthindernis für die Stärkung der europäischen Gesundheitssouveränität liegt jedoch darin, dass es trotz einiger Entwicklungen keine Delegation von Kompetenzen im Gesundheitsbereich auf europäischer Ebene gibt.
Paul Maurice ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri.
Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: Allemagne d'aujourd'hui, n° 236, avril-juin 2021 (S. 21-31).
Verwandte Zentren und Programme
Weitere Forschungszentren und ProgrammeMehr erfahren
Unsere VeröffentlichungenSozialpolitik in Deutschland: Bilanz der Ampelkoalition und Perspektiven der neuen Regierung
Notes du Cerfa, N0. 188, Ifri, Juli 2025 — Die Niederlage der „Ampel-Koalition“ bei den vorgezogenen Bundestagsswahlen im Februar 2025 lädt zu einer ersten, notwendigerweise selektiven Bilanz der im Laufe ihrer Amtszeit durchgeführten Sozialpolitik ein.
Deutsch-französische Diagnosen
Ein zu allem entschlossener Imperialist im Kreml, ein unsicherer Kantonist im Weißen Haus: Die Zeiten für Europa waren schon mal besser. Wie können Paris und Berlin gemeinsam gegensteuern, welche Rolle spielen die Thinktanks beider Länder?
Die „Huawei-Saga 2.0“ – Europa und Deutschland zwischen Abhängigkeit und Souveränität
Zwar bemühte sich die Europäische Union mit ihrem „5G-Werkzeugkasten“ um eine koordinierte Reaktion beim Ausbau der 5G-Infrastruktur in Europa, doch gingen die Mitgliedstaaten bei der Abwägung politischer, wirtschaftlicher und technologischer Interessen deutlich auseinander. Deutschland – trotz seiner engen wirtschaftlichen Verflechtungen mit China und seiner Rolle als größter Telekommunikationsmarkt Europas – kam erst im Juli 2024 zu einer vagen Einigung, die weitgehend symbolischen Charakter trägt.

Mercosur: Zum Tango gehören immer zwei
„Mercosur (…) darf nicht an Frankreich scheitern“, sagte Friedrich Merz Anfang Dezember. Das letzte Wort sei noch nicht gesprochen, antwortete wenige Tage später Emmanuel Macron. Worum es dabei geht und was auf dem Spiel steht, erklärt Marie Krpata.