Eine „Corona-Präsidentschaft“: Die Folgen der Gesundheitskrise für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Juli 2020 übernahm Deutschland die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit der globalen Pandemiekrise. Diese Präsidentschaft ist somit in ihren Zielen und ihrer Funktionsweise schnell zu einer „Coronas-Präsidentschaft“ geworden, die selbst ein Opfer der Pandemie ist.

Über die Bewältigung der Krise selbst hinaus waren die Herausforderungen dieser Präsidentschaft groß: Es ging darum, Lehren aus der Pandemie zu ziehen und diese zu nutzen, um eine Europäische Union in der Dauerkrise wiederzubeleben. Während dieser Präsidentschaft wurden Fortschritte bei der Suche nach Lösungen gemacht, vor allem in den Bereichen Gesundheit und Wirtschaft, während die Gesundheitskrise und ihre Folgen weiterhin ein großes Problem darstellen. Das Haupthindernis für die Stärkung der europäischen Gesundheitssouveränität liegt jedoch darin, dass es trotz einiger Entwicklungen keine Delegation von Kompetenzen im Gesundheitsbereich auf europäischer Ebene gibt.
Paul Maurice ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri.
Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: Allemagne d'aujourd'hui, n° 236, avril-juin 2021 (S. 21-31).
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