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Was ist links und für wen? Die Linke im Ringen um ihre Identität

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Auf ihrem Online-Parteitag Ende Februar 2021 gab sich Die Linke einen neuen Parteivorstand. Das neue Führungsteam soll die Partei nicht nur in die Bundestagswahl im September führen, sondern danach auch in eine Mitte-Links-Regierung auf Bundesebene.

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Ein Wahlkampfplakat der Partei Die Linke in einer Straße in München, Deutschland am 23. Juli 2017
Ein Wahlkampfplakat der Partei Die Linke in einer Straße in München, Deutschland am 23. Juli 2017
Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
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Oder doch nicht? Begleitet wurde der Parteitag nämlich von Streit über den Kurs der Partei und ihre Identität. Dass die Frage, was linke Politik ist und für wen die Partei eigentlich steht, wenige Monate vor der Bundestagswahl offenbar noch nicht hinreichend beantwortet ist, wäre für andere Parteien ein Alarmzeichen. Bei der Linken reflektiert der Hang zur Kontroverse aber nicht nur die berüchtigte Tendenz linker Parteien zum Flügelstreit. Er ist auch ein Resultat der historischen Ursprünge der Partei. Dazu kommt die Tatsache, dass sich auch die politischen Parteien in Deutschland nicht den zunehmend brisanten identitäts- und gesellschaftspolitischen Konflikten entziehen können, mit denen politisch Parteien überall in der westlichen Welt zu kämpfen haben. Wie hält es Die Linke also mit dem Regieren? Worin sieht die Partei ihre vornehmliche Aufgabe? Und welche innerparteilichen Gruppen geben hierauf welche Antworten?

 

Dr. Thorsten Holzhauser ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus in Stuttgart. Er wurde mit einer Arbeit zur politischen Integrationsgeschichte der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) im vereinten Deutschland promoviert und beschäftigt sich seither mit der Entwicklung der Partei Die Linke und der deutschen Parteienlandschaft.

 

Diese Publikation ist auch auf Französisch verfügbar: "Quelle gauche en Allemagne ? Le parti Die Linke en pleine crise identitaire" (pdf).

 

 

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ISBN/ISSN

979-10-373-0350-9

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Bundeswehr: Von der Zeitenwende zum Epochenbruch

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25 Februar 2026
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Die von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 angekündigte Zeitenwende schaltet einen Gang höher. Finanziert durch die Verfassungsreform der „Schuldenbremse” vom März 2025 und getragen von einem breiten politischen und gesellschaftlichen Konsens zugunsten der Stärkung und Modernisierung der Bundeswehr, dürften die militärischen Kapazitäten Deutschlands in den nächsten Jahren rasch zunehmen. Vor dem Hintergrund sich wandelnder transatlantischer Beziehungen wird Berlin eine zentrale Rolle bei der Verteidigung des europäischen Kontinents zukommen, wodurch sich seine politisch-militärische Position auf dem Kontinent radikal verändert. 

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Die European Sky Shield Initiative hat zu zahlreichen Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland geführt. Fortschritte sind jetzt in Sicht. 

Héloïse FAYET Sven ARNOLD

Deutsch-französische Impulse für eine europäische Verteidigungspolitik – zwischen Gestaltungsanspruch und Defiziten

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Mehr als 60 Jahre nach dem Élysée-Vertrag und sieben Jahre nach dem Vertrag von Aachen bleibt das deutsch-französische Tandem ein zentraler Machtfaktor innerhalb der Europäischen Union. Beide Länder bündeln einen erheblichen Teil des europäischen Bruttoinlandsprodukts, der industriellen Kapazitäten und der politischen Gestaltungsmacht. Gleichzeitig ist das Kräfteverhältnis im Jahr 2026 asymmetrischer geworden. Deutschland tritt unter Kanzler Friedrich Merz selbstbewusst als finanz- und sicherheitspolitisches Schwergewicht auf, während Frankreich politisch geschwächt ist.

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Merz' Europapolitik: das Ende vom "German vote"?

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21 Januar 2026
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Friedrich Merz’ Ziel ist es, Deutschland von der oft zögerlichen Rolle der vergangenen Jahre zu einem klar erkennbaren Gestaltungsakteur in der Europäischen Union zu machen, der seine Verantwortung für die europäische Integration offensiv wahrnimmt. Kern dieses Anspruchs ist das Versprechen, den „German vote“ zu überwinden – also jene Konstellationen, in denen Deutschland aufgrund innerstaatlicher Abstimmungsprobleme in Brüssel keine eindeutige Position bezieht und so die europäische Entscheidungsfindung blockiert.

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