Die SPD auf dem Prüfstand der Bundestagswahl 2025: Von der Kanzlerpartei zum Juniorpartner in der Koalition?
Die 20. Legislaturperiode (2021-2024) endete in der Bundesrepublik abrupt, nachdem der FDP-Finanzminister und Vizekanzler Christian Lindner im November 2024 von Bundeskanzler Olaf Scholz aufgrund tiefgreifender politischer Meinungsverschiedenheiten entlassen wurde.
Die unterschiedlichen Auffassungen in Haushaltsfragen und in Wirtschaftsfragen, die sich im Verhältnis zur „Schuldenbremse“ und zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen herauskristallisierten, führten zu immer schärferen Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern. Diese Entwicklungen sind auch vor dem Hintergrund paradigmatischer Veränderungen in der Außen- und Verteidigungspolitik zu sehen, die unter anderem die Verschärfung der Herausforderungen erklären, mit denen sich die Ampelkoalition konfrontiert sah, bis sie schließlich scheiterte.
Ein Rückblick auf die Leistungen und das Scheitern der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in der Regierung Scholz hilft, die Debatten im Rahmen der vorgezogenen Bundestagswahlen im Februar 2025 besser zu verstehen, die wesentlichen Herausforderungen, mit denen die Bundesrepublik konfrontiert ist zu begreifen, und vorausschauend einen Blick darauf zu werfen, welchen Weg Deutschland künftig einschlagen könnte.
Nicolas Batteux ist Doktor der deutschen Geschichte und Zivilisation. Er ist Dozent für deutsche Zivilisation an der Universität Lothringen und dem Labor EA 3944 CEGIL (Centre d'études germaniques interculturelles de Lorraine) angegliedert. Seine Arbeiten befassen sich mit der politischen und parlamentarischen Geschichte Deutschlands nach 1945, insbesondere mit der Sozialdemokratie, und mit der vergleichenden Geschichte Deutschland/Frankreich.
Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar (pdf): "Le SPD à l’épreuve des élections législatives de 2025 : du parti du chancelier au partenaire junior de coalition ?"
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Notes du Cerfa, Nr. 182, Ifri, Februar 2025
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