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Die SPD auf dem Prüfstand der Bundestagswahl 2025: Von der Kanzlerpartei zum Juniorpartner in der Koalition?

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Notes du Cerfa, Nr. 182, Ifri, Februar 2025
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Die 20. Legislaturperiode (2021-2024) endete in der Bundesrepublik abrupt, nachdem der FDP-Finanzminister und Vizekanzler Christian Lindner im November 2024 von Bundeskanzler Olaf Scholz aufgrund tiefgreifender politischer Meinungsverschiedenheiten entlassen wurde. 

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SPD-Plakatwand zur deutschen Bundestagswahl 2025, die den Kanzler und Spitzenkandidaten Olaf Scholz zeigt, Postdam, Deutschland, 13. Januar 2025
SPD-Plakatwand zur deutschen Bundestagswahl 2025, die den Kanzler und Spitzenkandidaten Olaf Scholz zeigt, Postdam, Deutschland, 13. Januar 2025
Achim Wagner/Shutterstock.com
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Die unterschiedlichen Auffassungen in Haushaltsfragen und in Wirtschaftsfragen, die sich im Verhältnis zur „Schuldenbremse“ und zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen herauskristallisierten, führten zu immer schärferen Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern. Diese Entwicklungen sind auch vor dem Hintergrund paradigmatischer Veränderungen in der Außen- und Verteidigungspolitik zu sehen, die unter anderem die Verschärfung der Herausforderungen erklären, mit denen sich die Ampelkoalition konfrontiert sah, bis sie schließlich scheiterte.

Ein Rückblick auf die Leistungen und das Scheitern der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in der Regierung Scholz hilft, die Debatten im Rahmen der vorgezogenen Bundestagswahlen im Februar 2025 besser zu verstehen, die wesentlichen Herausforderungen, mit denen die Bundesrepublik konfrontiert ist zu begreifen, und vorausschauend einen Blick darauf zu werfen, welchen Weg Deutschland künftig einschlagen könnte.

Nicolas Batteux ist Doktor der deutschen Geschichte und Zivilisation. Er ist Dozent für deutsche Zivilisation an der Universität Lothringen und dem Labor EA 3944 CEGIL (Centre d'études germaniques interculturelles de Lorraine) angegliedert. Seine Arbeiten befassen sich mit der politischen und parlamentarischen Geschichte Deutschlands nach 1945, insbesondere mit der Sozialdemokratie, und mit der vergleichenden Geschichte Deutschland/Frankreich.


Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar (pdf): "Le SPD à l’épreuve des élections législatives de 2025 : du parti du chancelier au partenaire junior de coalition ?"

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Notes du Cerfa, Nr. 182, Ifri, Februar 2025

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Die SPD auf dem Prüfstand der Bundestagswahl 2025: Von der Kanzlerpartei zum Juniorpartner in der Koalition?

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Christian WAGNER
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SPD-Plakatwand zur deutschen Bundestagswahl 2025, die den Kanzler und Spitzenkandidaten Olaf Scholz zeigt, Postdam, Deutschland, 13. Januar 2025
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Nicolas BATTEUX, « Die SPD auf dem Prüfstand der Bundestagswahl 2025: Von der Kanzlerpartei zum Juniorpartner in der Koalition? », Notes, Publications, Notes du Cerfa, Ifri, 10 Februar 2025.
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Die SPD auf dem Prüfstand der Bundestagswahl 2025: Von der Kanzlerpartei zum Juniorpartner in der Koalition?