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Deutschland im Wandel: Das Parteiensystem bei der Bundestagswahl 2021

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Die Bundestagswahl am 26. September 2021 stand im Zeichen des personellen Wandels, da die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nicht wieder zur Wahl stellte. Die Streuung der Stimmen und die hohe Volatilität der Wählerschaft führten zu einer Neudefinition der Parteienlandschaft und -geographie in Deutschland.

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Politische Plakate mit Wahlkampfslogans der Partei „Die Grünen“,  Augsburg, Bayern, Deutschland - 06. August 2021
Politische Plakate mit Wahlkampfslogans der Partei „Die Grünen“, Augsburg, Bayern, Deutschland - 06. August 2021
© Bihlmayer Fotografie/Shutterstockcom
Corps analyses

■ Es ist das erste Mal seit 1949, dass keine Partei die 30 %-Marke erreicht hat. Theoretisch gäbe es noch eine Mehrheit für eine große Koalition zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und den Unionsparteien (Christlich-Demokratische Union, CDU / Christlich-Soziale Union, CSU), aber die Unterstützung der Wähler für ein solches Bündnis schwindet zusehends.

■ Die Wähler der Grünen und der Liberalen von der Freien Demokratischen Partei (FDP) sind nach wie vor überwiegend Westdeutsche, die zu den höheren sozioökonomischen Schichten mit den höchsten Einkommen gehören.

■ Der Ost-West-Unterschied ist nach wie vor ausgeprägt: Im Osten stagniert die Alternative für Deutschland (AfD), gewinnt aber lokal an Boden, die CDU ist im Niedergang begriffen und nur die SPD scheint eine Volkspartei zu sein.

■ Die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler unterscheiden sich je nach Altersgruppe: Die Jüngsten wünschen sich Veränderungen durch die Grünen und die Liberalen, die Älteren Stabilität durch SPD und CDU.

 

 

Paul Maurice ist Research Fellow im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri, wo er sich insbesondere mit Fragen der deutschen Innenpolitik und den deutsch-französischen Beziehungen im Kontext der europäischen Integration beschäftigt.

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: "Une Allemagne en mutation : Le système des partis à l’épreuve des élections fédérales de 2021" (pdf).

 

 

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Paul MAURICE

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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Die von Olaf Scholz am 27. Februar 2022 angekündigte Zeitenwende schaltet einen Gang höher. Finanziert durch die Verfassungsreform der „Schuldenbremse” vom März 2025 und getragen von einem breiten politischen und gesellschaftlichen Konsens zugunsten der Stärkung und Modernisierung der Bundeswehr, dürften die militärischen Kapazitäten Deutschlands in den nächsten Jahren rasch zunehmen. Vor dem Hintergrund sich wandelnder transatlantischer Beziehungen wird Berlin eine zentrale Rolle bei der Verteidigung des europäischen Kontinents zukommen, wodurch sich seine politisch-militärische Position auf dem Kontinent radikal verändert. 

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Politische Plakate mit Wahlkampfslogans der Partei „Die Grünen“, Augsburg, Bayern, Deutschland - 06. August 2021
© Bihlmayer Fotografie/Shutterstockcom

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