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„Strategische Autonomie“ Europas: Toxische Wortklauberei

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Soll sich Europa unabhängig von den USA machen, wie Macron sagt – oder sich ihnen stärker zuwenden, wie es Kramp-Karrenbauer will? Tatsächlich entscheidet sich die Zukunft der EU an etwas anderem.

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The Flag of Europe on military uniform
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Der jüngste Streit zwischen dem französischen Präsidenten und der deutschen Verteidigungsministerin darüber, ob Europa seinen Weg mit den USA oder ohne sie gehen soll, ist der jüngste Höhepunkt einer seit Langem tobenden Schlacht der Narrative.

Seit mehr als vier Jahren debattiert Europa über seinen Platz in der Welt, und zwar auf der Grundlage klangvoller, aber oft inhaltsleerer Begriffe: Es begann mit „strategischer Autonomie“. Der Begriff steht zwar in der außenpolitischen Strategie der Europäischen Union, wurde aber schnell toxisch. Denn er kam aus der französischen Debatte, und so befürchteten insbesondere die Mitteleuropäer ein französisches Komplott, das sie von der Nato und den USA abbringen sollte. Andere versuchten, mit dem neuen Schlagwort »europäische Souveränität« die Diskussion an sich zu reißen. Das wird nun auf aktuelle Themen der internationalen Politik übertragen, sei es digitale Souveränität, technologische oder militärische. Der letzte Höhepunkt im Überbietungswettbewerb der Narrative ist „strategische Souveränität“.

Strategische Autonomie“ Europas: Toxische Wortklauberei, Der Spiegel, 29. November 2020

 

Dr. Claudia Major leitet die Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), eine der wichtigsten deutschen Forschungseinrichtungen für außen- und sicherheitspolitische Fragen. Die SWP berät vor allem den Bundestag und die Bundesregierung.

Dr. Christian Mölling ist der Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Er forscht und berät Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu Fragen europäischer Sicherheit und Verteidigung, Rüstungsindustrie und Technologien.

 

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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