Welchen Beitrag leistet die nukleare Abschreckung Frankreichs zur Verteidigung Europas?

Ein historischer Rückblick auf die nukleare Abschreckung Frankreichs

Die ersten französischen Bemühungen, eine Nuklearwaffe zu entwickeln, reichen bis in die Mitte der 1950er-Jahre zurück. Aufbauend auf wissenschaftlichen Forschungen, die bereits vor dem Zweiten Weltkrieg unter der Leitung von Frédéric Joliot-Curie begonnen hatten, ging es für Frankreich damals darum, die industriellen Voraussetzungen zu schaffen – in erster Linie die Produktion von spaltbarem Material –, um Anfang der 1960er-Jahre eine erste Waffe zu bauen. Die wichtigste strategische Überlegung war, dass der Besitz von Nuklearwaffen unverzichtbar sei, um in der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg bestehen zu können. Diese Argumentation wurde maßgeblich durch die nukleare Erpressung vonseiten der Sowjetunion und die fehlende Unterstützung der USA bei der Abwehr ebendieser Erpressung während der französischbritischen Operation am Suezkanal im Jahr 1956 genährt.

Als General de Gaulle 1958 erneut an die Macht kam, fand er ein weit fortgeschrittenes Nuklearprogramm vor, das den Weg für den ersten französischen Atomtest am 13. Februar 1960 ebnete. De Gaulle richtete das Programm bewusst auf den Aufbau vollständig souveräner und unabhängiger Nuklearstreitkräfte aus, da er überzeugt war, dass Entscheidungen in diesem Bereich nicht geteilt werden dürfen, insbesondere nicht mit einem mächtigeren Verbündeten, der nicht unbedingt die gleichen Interessen verfolgt. Die ablehnende Haltung der USA gegenüber dieser Politik der nuklearen Unabhängigkeit sowie die Verabschiedung der Flexible Response- Doktrin durch die NATO – die in Paris in weiten Kreisen als eine dehnbare Doktrin galt, die es den USA ermöglichte, sich nuklear aus der Verteidigung Europas herauszuhalten – führten 1967 zum Austritt Frankreichs aus der integrierten militärischen Kommandostruktur des Bündnisses. Die unter der Leitung von General Lucien Poirier geführten doktrinären Überlegungen, die im Weißbuch von 1972 niedergeschrieben wurden, schlussfolgerten eindeutig, die vitalen Interessen eines Landes könnten nur durch „alleinige Bezugnahme auf dieses Land selbst“ definiert werden. Daraufhin setzte sich sowohl in Frankreich als auch bei seinen europäischen Verbündeten dauerhaft die Auffassung durch, die nukleare Abschreckung Frankreichs sei ausschließlich für den Schutz Frankreichs zuständig. Dennoch betont dasselbe Weißbuch von 1972, die Grenze dieser vitalen Interessen müssten notwendigerweise unscharf bleiben und die Dialektik der Abschreckung lebe von einer relativen Ungewissheit. Frankreich sei nicht isoliert, sondern agiere in einem Geflecht sich überschneidender Interessen mit seinen europäischen Nachbarn. Die französische Strategie der nuklearen Abschreckung sei ein entscheidender Faktor für die Sicherheit in Europa. General de Gaulle hatte übrigens bereits 1963 deutlich gemacht, die Nuklearwaffe könne gegebenenfalls zum Schutz der Verbündeten Frankreichs beitragen. Der Beitrag der nuklearen Abschreckung Frankreichs zur Verteidigung Europas wurde von seinen Verbündeten anlässlich des NATO-Gipfels in Ottawa 1974 anerkannt. Die Abschlusserklärung würdigte die Fähigkeit der beiden europäischen Nuklearstaaten, einen eigenständigen Beitrag zur Abschreckung zu leisten und dadurch die europäische Abschreckung insgesamt zu stärken. Das Dokument hob insbesondere die Funktion von London und Paris als zusätzliche nukleare Entscheidungszentren hervor, die die strategischen Überlegungen eines potenziellen Gegners verkomplizieren würden.

Dennoch blieb die Auffassung, die französische Abschreckung diene ausschließlich der Verteidigung Frankreichs, während des gesamten Kalten Krieges bestehen, wie eine berühmte Diskussion belegt, die im Juni 1987 im Rahmen eines Treffens der Staats- und Regierungschefs der G7 in Venedig stattfand. Auf die Frage Margaret Thatchers, ob Frankreich Nuklearwaffen einsetzen würde, falls Bonn von den Sowjets eingenommen werde, entgegnete François Mitterrand, dass in einem solchen Szenario die Abschreckung versagt hätte – was unbedingt zu vermeiden sei. Zudem sei nicht Frankreich für den Schutz der Bundesrepublik Deutschland und Westeuropas verantwortlich, sondern das Atlantische Bündnis.

Die Zeit nach dem Kalten Krieg und der Aufbau eines politischen Europas in den 1990er- Jahren veranlassten die französische Politik jedoch dazu, diese europäische Dimension – die zwar seit den Anfängen im Keim vorhanden, aber nie konsequent weiterentwickelt worden war – effektiver in ihre nukleare Abschreckung einzubeziehen. 1995 schlug der damalige französische Premierminister Alain Juppé Deutschland daher das Konzept einer „abgestimmten Abschreckung“ zwischen den beiden Ländern vor. Dieser Vorschlag stieß zu jener Zeit auf keinerlei positive Resonanz. Das mangelnde Interesse der europäischen Länder, allen voran Deutschlands, an der französischen Abschreckung hielt in einer Ära der erfolgreichen Globalisierung und des beständigen Engagements der USA innerhalb der NATO somit rund dreißig Jahre lang an. Das einzige Land, mit dem Frankreich damals in diesem Bereich Fortschritte erzielte, war das Vereinigte Königreich.

Die französisch-britische Nuklearachse

Der politische Austausch zwischen den beiden europäischen Nuklearmächten führte 1992 zur Gründung einer Joint Nuclear Commission. Die ersten Gespräche in diesem Rahmen drehten sich um den Vergleich der beiden Abschreckungsstrategien in den Bereichen Konzepte und Doktrinen, Raketenabwehr und Nonproliferation. Dabei zeigte sich, wie ähnlich sich die Nukleardoktrinen beider Länder waren. Ende Oktober 1995 gaben der britische Premierminister John Major und der französische Präsident Jacques Chirac eine Erklärung ab (die sogenannte Chequers Declaration), in der sie bekräftigten, es sei keine Situation denkbar, in der die vitalen Interessen einer der beiden Mächte bedroht wären, ohne dass gleichzeitig auch die der anderen Macht betroffen wären. In den folgenden Jahren, selbst nach dem Brexit, nahmen beide Staaten immer wieder systematisch Bezug auf die Erklärung, bis sie 2025 durch die Northwood Declaration noch untermauert wurde. Diese bilaterale Übereinkunft setzte ein deutliches Zeichen, dass es bezüglich der vitalen Interessen beider Nationen eine große strategische Übereinstimmung gab. Studien zur Einführung der geplanten gemeinsamen luftgestützten Atomrakete ASLP4 wurden ebenfalls durchgeführt, jedoch ohne Erfolg. Letztendlich entschieden sich die Briten gegen diese Option, um ihre nuklearen Beziehungen zu den USA nicht zu gefährden.

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Jean-Louis Lozier ist Berater am Zentrum für Sicherheitsstudien des Französischen Instituts für internationale Beziehungen (Ifri) und hat 39 Jahre lang als Offizier in der französischen Marine gedient. Den Großteil seiner Karriere verbrachte er an Bord von U-Booten, darunter als Kommandant zweier U-Boote mit ballistischen Raketen. 2012 wurde er zum Flaggoffizier befördert, danach übte er acht Jahre lang hohe Funktionen aus, darunter die des Leiters der Abteilung für Nuklearstreitkräfte und des Inspektors für Nuklearwaffen. Im Rang eines Vizeadmirals war er zuletzt Seepräfekt des Atlantiks und Leiter der Operationen im Atlantik und in der Arktis.

• Dieser Artikel ist auf der Website der Zeitschrift Ethik und Militär verfügbar.