Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie schwindet, und ihre Exportkraft wird durch die Konkurrenz aus China und den Druck der USA geschwächt.

Das sich verschlechternde geopolitische Umfeld verschärft die ohnehin schon schwächelnde Industrieleistung zusätzlich. Die von der „Ampel“-Koalitionsregierung eingeleitete Zeitenwende signalisierte bereits das Bewusstsein für Deutschlands Verwundbarkeit in einem Kontext, in dem Realpolitik vorherrscht und Abhängigkeiten zunehmend als Druckmittel eingesetzt werden (Energie gegenüber Russland, Sicherheit und Verteidigung gegenüber den USA und Wirtschaft gegenüber China).

Mit dem Amtsantritt der Regierung von Friedrich Merz hat die CDU erneut die Kanzlerschaft inne, allerdings im Rahmen einer Koalition mit der SPD, die Kompromisse und Zugeständnisse erfordert. Die Lockerung der Schuldenbremse, die Einrichtung eines Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) für die nächsten zwölf Jahre und die erhöhten Ausgaben im militärischen Bereich geben der neuen Regierung Spielraum, um dem Land zu neuem Aufschwung zu verhelfen.

Dabei müssen jedoch schwierige Abwägungen getroffen werden zwischen einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Zweifel in Bezug auf das deutsche Wirtschaftsmodell aufwirft; der Beibehaltung von sozialen Errungenschaften, die die Aufrechterhaltung des deutschen Nachkriegs-Wohlstandsmodells wahren soll; und der Verteidigungsfähigkeit, die angesichts der Bedrohungslage in Europa erhebliche militärische Anstrengungen Deutschlands erfordert. Zudem findet Deutschlands Neuausrichtung in einem Kontext statt, in dem es zwischen innenpolitischen Prioritäten und einem Gestaltungsanspruch auf europäischer Ebene hin- und hergerissen ist.

Inwieweit sind diese Zielsetzungen und Prioritäten miteinander vereinbar und auf welcher Ebene sind sie am Ehesten zu erfüllen? Um den deutschen Industriestandort, der bereits durch externe Schocks geschwächt ist, zu stärken, sind strukturelle Entscheidungen notwendig. Außerdem beansprucht Deutschland eine größere Führungsrolle in Europa. Wird es der Regierung möglich sein auf beiden Tableaus zu reüssieren?

Marie Krpata ist Research Fellow, Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

Diese Publikation ist auf Englisch und Französisch verfügbar (PDF):

Englisch: Reviving the German Economy: Balancing Economic, Social, and Defense Priorities
Französisch: Redémarrer l’économie allemande : entre impératifs économiques, sociaux et de défense
 

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