Die europäische Verteidigung will und muss unabhängiger von den USA werden. Im Januar hätte deshalb das europäische Luftkampfsystem FCAS in die zweite Phase der Entwicklung gehen sollen. Es wäre genau das richtige Zeichen gewesen. Doch das Future Combat Air System, ein deutsch-französisch-spanisches Gemeinschaftsprojekt, steht wohl vor dem Aus. Es wird jederzeit damit gerechnet, dass das Scheitern dieses 100-Milliarden-Euro-Vorhabens verkündet wird. Zuletzt war eine Entscheidung im Dezember verschoben worden. Dabei schien der politische Wille vorhanden. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte es nach seiner ersten Wahl 2017 angestoßen. Mehr europäische Souveränität ist eines seiner Hauptanliegen in der Außenpolitik. Deutschland und später Spanien stiegen ein. Was ist da schiefgelaufen?

Auf französischer Seite ist der Flugzeughersteller Dassault Aviation, der für Frankreichs Armee die Jets Mirage und die Rafale entwickelt hat und herstellt, für den Bau des Kampfflugzeuges zuständig. Airbus Deutschland und Spanien sollten eher das Drohnensystem und die Cloud-Struktur liefern. „Dassault versteht sich als klassischer Kampfflugzeughersteller mit klarer Führungslogik“, erklärt die Politikwissenschaftlerin. 

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• Es gibt auch massive Konkurrenz zwischen den Unternehmen: „Beide Seiten fürchten, am Ende nur Zulieferer im Projekt des jeweils anderen zu sein“, erklärt Süss das erbitterte Ringen. 

Das bekommt eine besondere Dimension, weil es nicht nur um einen Auftrag geht, sondern um die Technik der Zukunft. 

• „Dahinter steht die Frage, wer künftig Europas Schlüsseltechnologie im Luftkampf kontrolliert.“ Deshalb sei jeder technische und organisatorische Punkt „sofort politisch aufgeladen“, sagt Süss.

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Und der Konflikt „wirkt wie ein Machtkampf“. Ist der Dassault-Chef schuld? Auf deutscher Seite wird immer wieder der Dassault-Chef Trappier als Verhinderer dargestellt.

Dennoch wirkt es, als könnten sich Regierungen zwar Rüstungsprojekte wie FCAS ausdenken, die dann aber an den beteiligten Unternehmen, die sie umsetzen sollen, scheitern. Welchen Einfluss hat die Politik dann noch? „Regierungen können Druck ausüben, Finanzierungen steuern und Rahmenbedingungen setzen, aber sie können technische Führungsfragen nicht einfach per Beschluss klären“, sagt Süss. 

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Gründe waren unter anderem, dass der US-Jet der modernste auf dem Markt ist, in vielen Nato-Ländern genutzt wird und zum Transport amerikanischer Atombomben dienen kann. „Der Kauf der F-35 war militärisch für Deutschland naheliegend“, sagt Süss, weil er schnell die nukleare Teilhabe und moderne Fähigkeiten sichern konnte. „Politisch und industriepolitisch sendete die Entscheidung jedoch ein Signal, das in Paris als mangelndes Vertrauen in europäische Lösungen verstanden wurde.“ Damit habe Berlin Glaubwürdigkeit, was den Willen zum Aufbau eines eigenständigen europäischen Luftkampfsystems angeht, eingebüßt. „Für die FCAS-Debatte ist diese Entscheidung deshalb ein zusätzlicher Belastungsfaktor, der das gegenseitige Misstrauen deutlich verstärkt“, sagt Süss. 

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Jeanette Süß ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am französischen Institut für Internationale Beziehungen (Ifri), wo sie sich insbesondere mit der Europäischen Union und den deutsch-französischen Beziehungen befasst.