Hormus-Konferenz: Eine Botschaft geht auch nach Washington
In Paris beraten zahlreiche Staaten, wie sie die Schifffahrt in der Straße von Hormus sichern könnten - ohne die USA. Nach Washington geht aber eine Botschaft.
Ein Lächeln, eine herzliche Begrüßung zwischen Partnern - Giorgia Meloni, Keir Starmer und Friedrich Merz strahlen bei ihrer Ankunft in Paris Optimismus aus. Die drei Staats- und Regierungschefs sind der Einladung von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron gefolgt. Gemeinsam möchten sie ein Signal in die Welt senden: Europa will sicherheitspolitisch wieder eine aktivere Rolle im Nahen Osten spielen. Gleichzeitig möchte Bundeskanzler Merz von den USA nicht abrücken:
"Wir wünschen uns eine Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika bei der Sicherungsmission.„ Friedrich Merz, Bundeskanzler
So deutlich sprechen Macron und Co. das heute nicht aus. Sobald die Waffen dauerhaft schweigen, soll eine internationale Sicherungsmission wieder eine freie Schifffahrt in der Straße von Hormus ermöglichen.
Iran beteuerte am Freitag, seine Blockade der Meerenge zu lockern, solange die Waffenruhe im Libanon halte. US-Präsident Donald Trump hingegen möchte die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen ansteuern, fortsetzen. Frankreichs Präsident Macron drängt auf ein Ende aller Blockaden:
"Wir fordern, dass alle Parteien eine freie Schifffahrt ermöglichen. Eine Maut in der Straße lehnen wir ab.„ Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident
[...]
Merz: Deutschland bereit, sich an Mission zu beteiligen
Auch Deutschland erklärt sich bereit, zu einer Sicherungsmission beizutragen. Merz bringt am Freitag ins Spiel, dass Deutschland bei der Minenjagd und Aufklärung aus der Luft helfen könnte. Eine deutsche Beteiligung sei aber an mehrere Bedingungen geknüpft: eine belastbare Waffenruhe im Iran-Krieg, ein Mandat durch den Bundestag und "idealerweise" auch ein UN-Mandat, so Merz. Auch ein EU-Mandat sei eine Option. Eine Mission unter amerikanischer Führung haben sowohl Macron als auch Merz abgelehnt.
Doch Sicherheitsexperten sehen noch viele Hürden für eine solche internationale Sicherungsmission. Der französische Sicherheitsexperte Marc Hecker erklärt:
Iran kann den Seeverkehr mit relativ einfachen Mitteln erheblich stören. Die Bedrohung durch Minen, durch Raketen und Drohnen bleibt bestehen.
Iran könnte alleine mit Androhungen weiterhin verunsichern, erläutert der französische Politologe. Die Europäer seien von iranischen und amerikanischen Zusagen abhängig: Beide Kriegsparteien müssten glaubhaft versichern, jegliche Kampfhandlungen einzustellen. In Paris sind weder die USA noch Iran noch die dritte Kriegspartei Israel dabei. Auch um US-Präsident Donald Trump aufzuzeigen, dass eine internationale Sicherungsmission keine Nato-Mission sei.
Den Bruch mit Trump vermeiden
Die USA setzten mit der Fortsetzung der Blockade auf Eskalation. Die Europäer stelle das vor ein Dilemma, sagt Sicherheitsexperte Hecker: „Europa möchte als geopolitischer Akteur wahrgenommen werden, der autonom agieren kann.“
Die Wirklichkeit sieht anders aus: Man ist militärisch noch sehr von den USA abhängig. Europa fehlen viele strategische Fähigkeiten in ausreichender Menge.
Einen echten Bruch mit dem militärischen Partner USA, so unberechenbar er unter Trump auch ist, wollen Macron und Merz tunlichst vermeiden. Auch um zu verhindern, dass die Amerikaner ihr Engagement in der Ukraine zurückfahren. Und so geht von Paris auch eine Botschaft nach Washington aus: Die Europäer sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.
- Marc Hecker ist Geschäftsführender Direktor des Ifri, Chefredakteur von Politique étrangère und Senior Fellow am Zentrum für Sicherheitsstudien des Ifri.
>> Interview auf der ZDF-Website ansehen
Medien:
Journalist(en)
Name der Sendung
Format
Teilen