Deutschland auf der Suche nach einer Afrika-Strategie

Anfang des Jahres 2014, kurz nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung im Dezember 2013, entzündete sich in Deutschland eine Debatte um die Zukunft der deutschen Afrikapolitik. Als Konsequenz dieser öffentlichen Debatte wurde eine neue Afrika-Strategie erarbeitet, die im Mai 2014 unter dem Titel „Afrikapolitische Leitlinien der Bundesregierung“ präsentiert wurde. Diese Note du Cerfa stellt die jüngste Debatte in den Kontext vergangener Diskussionen um die deutsche Afrikapolitik und analysiert die angekündigte Neuorientierung der deutschen Politik auf dem Kontinent. Dabei analysiert sie vergleichend das „Afrika-Konzept“ der Bundesregierung von 2011 und das Strategie-Papier von 2014.

Zunächst gibt die Analyse einen kurzen Überblick über die deutsche Afrika-Debatte seit Anfang des 21. Jahrhunderts, die durch starke Veränderungen hinsichtlich der Wahrnehmung des afrikanischen Kontinents geprägt war. Dabei zeigt sich, dass es trotz des Bedeutungsanstieg Afrikas in der deutschen Außenpolitik an einer übergreifenden Strategie für den afrikanischen Kontinent mangelte. Dies sollte sich im Jahr 2011 mit der Veröffentlichung des „Afrika-Konzepts“ der schwarz-gelben Bundesregierung ändern. Das Konzept kündigte zwar an, die Zusammenarbeit der verschiedenen Ministerien besser koordinieren zu wollen, dies wurde allerdings in der Praxis nur unzureichend umgesetzt. Weiterhin verfolgten die unterschiedlichen Ministerien, teilweise auch aufgrund der unterschiedlichen politischen Couleur der jeweils zuständigen MinisterInnen, ihren eigenen Kurs. Folglich wurde das Kohärenzproblem der deutschen Afrikapolitik kaum gemindert und Zielkonflikte zwischen bestimmten Politikbereichen traten weiterhin deutlich zu Tage.

Die im Mai 2014 veröffentlichten „Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung“ geben - wie das bereits 2011 veröffentlichte „Afrika-Konzept“ - einen guten Überblick über die deutschen Aktivitäten in Afrika, es mangelt jedoch weiterhin an einer klaren thematischen und regionalen Prioritätensetzung. Dennoch manifestiert sich in diesem Dokument eine Entwicklung der deutschen Politik gegenüber dem afrikanischem Kontinent: Im sicherheitspolitischen Bereich zeichnet sich ein strategisches Profil deutscher Politik in Afrika ab. Oberstes Ziel bleibt es, die Bemühungen der Afrikanischen Union und der afrikanischen Regionalorganisationen zur Krisenbearbeitung finanziell und logistisch fördern zu wollen. Allerdings zeigt sich die Bundesregierung zunehmend bereit, darüber hinaus auch eigene Soldaten auf den afrikanischen Kontinent zu entsenden. Dabei setzt Berlin vor allem auf die Teilnahme an militärischen Ausbildungsmissionen wie derzeit in Mali und Somalia. Robustere Einsätze, wie im Falle der deutschen Beteiligung an der EU-Militäroperation in der DR Kongo, oder gar Kampfeinsätze, wie derzeit von Frankreich in der Sahel-Region (Operation Barkhane) durchgeführt, sind sowohl gemäß dem Text der Leitlinien als auch der Äußerungen zahlreicher deutscher Politiker derzeit keine Option.

Dr. Tobias Koepf ist seit Juli 2014 Associate Fellow im Programm Frankreich/deutsch-französische Beziehungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).