Die Quadratur des Kreises: Die Neuordnung der Bundeswehr
„Um „Effizienz, Effektivität und Einsatzorientierung“ der Bundeswehr an den Erfordernissen einer sich wandelnden Welt nachhaltig zu stärken, ist „der tiefgreifendste Einschnitt“ in ihrer Geschichte notwendig. Die zentralen Bestandteile der Strukturreform sind:
- die Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht
- eine Reduzierung des Personalumfangs der Bundeswehr auf bis zu 185.000 Soldaten
- eine Kürzung des Verteidigungshaushaltes um 8,3 Mrd. € bis 2014;
- ein Umbau der Führungsstrukturen im Verteidigungsministerium;
- die Stärkung der operativen Kompetenzen des Generalinspekteurs;
- eine stringentere Ausrichtung des Rüstungsbeschaffungsprozesses auf die einsatzbedingten Erfordernisse.
Die Neuordnung der Bundeswehr steht vor dem alten Problem, dass das Spannungsverhältnis zwischen verteidigungspolitischen Erfordernissen und finanziellem Bedarf für andere staatliche Aufgaben nicht nur „fortbesteht“, sondern sich aufgrund der Einsparvorgaben der Bundesregierung in den nächsten Jahren weiter verschärfen wird. Erreicht wird hingegen nicht eine signifikante Stärkung der Einsatz- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr und der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit Deutschlands im multinationalen Handlungsverbund von EU und NATO. Es können nicht gleichzeitig ein fähigkeitsorientierter Ansatz verfolgt und die kurzfristigen Einsparvorgaben der Bundesregierung erfüllt werden.Verteidigungsminister de Maizière steht vor der unangenehmen Aufgabe, statt der Einsparvorgabe von mehr als acht Mrd. € bis 2015 eine Anschubfinanzierung für die Neu-Ordnung der Bundeswehr von mehr als eine Mrd. € „in den haushaltsnahen Jahren“ zu bekommen, wie das Papier aus dem Führungsstab der Streitkräfte fordert. Seine Vorgänger hatten sich mit dieser Forderung nicht durchsetzen können und mussten am Ende weitere Kürzungen im Verteidigungshaushalt hinnehmen, die zu den enttäuschenden Ergebnissen der bisherigen Umbaubemühungen der Bundeswehr entscheidend beigetragen haben.
Franz-Josef Meiers ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Lehrbeauftragter zur amerikanischen Außenpolitik des Instituts für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms Universität-Münster.
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Die Quadratur des Kreises: Die Neuordnung der Bundeswehr
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