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Pazifismus im Wandel: Politische Parteien und die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen

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Notes du Cerfa
Accroche

In der deutschen parlamentarischen Demokratie spielen die Parteien eine wichtige Rolle beim Beschluss von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und bei der Kontrolle ihres Einsatzes. In dieser Debatte stehen sich Befürworter („Militaristen“) und Gegner („Pazifisten“) gegenüber.

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Deutsche Einheiten in der Nähe von Camp Marmal während einer Patrouille außerhalb der Stadt Mazar-e-Sharif in Afghanistan November 2009
Deutsche Einheiten in der Nähe von Camp Marmal während einer Patrouille außerhalb der Stadt Mazar-e-Sharif in Afghanistan November 2009
Büro für Öffentlichkeitsarbeit des ISAF-Hauptquartiers aus Kabul Wikicommons/Bundeswehr Dingo outside of Mazar-e-Sharif
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Es gibt viele Gründe, auch historische, für das deutsche Unbehagen angesichts von Auslandseinsätzen des Militärs. Aber die Frage des „Pazifismus“ ist oft ein Katalysator, der die Parteien daran hindert, eine rationale Diskussion über die Frage militärischer Interventionen zu führen und der sie dazu veranlasst, in dieser Frage sehr vorsichtig zu sein. Die Einstellung der Parteien zu militärischen Interventionen wird jedoch wahrscheinlich eine immer wichtigere Rolle in der Debatte spielen. Im Vorfeld der Bundestagswahl im September 2021 und angesichts einer zunehmend zersplitterten politischen Landschaft, die zur Bildung einer Drei-Fraktionen-Koalition führen kann, kann sich dieses Thema aufgrund der politischen Unterschiede zwischen den Parteien als entscheidend erweisen.

Darüber hinaus ist dieses Thema im aktuellen transatlantischen und europäischen Kontext zu einem Marker geworden, anhand dessen sich die Glaubwürdigkeit Deutschlands auf der internationalen Bühne und gegenüber seinen Partnern im Atlantischen Bündnis messen lässt. In der Tat trifft diese deutsche Zurückhaltung auf immer weniger Verständnis, und militärische Interventionen sind eines der zentralen Themen, zu denen ein Kandidat Stellung beziehen muss, um als glaubwürdiger Anwärter auf das Kanzleramt zu erscheinen.

Viele Parteien verschieben ihre Positionen und Debatten über künftige Bundeswehreinsätze. Diese spaltenden Themen innerhalb der Parteien könnten die Wahl der zukünftigen Koalition beeinflussen.

 

Paul Maurice ist Research Fellow im Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri, wo er sich insbesondere mit Fragen der deutschen Innenpolitik und den deutsch-französischen Beziehungen im Kontext der europäischen Integration beschäftigt.

 

Diese Publikation ist auf Französisch verfügbar: "Un pacifisme à géométrie variable : les partis allemands et la participation de la Bundeswehr à des opérations extérieures" (pdf).

 

 

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Paul MAURICE

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Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Deutsche Einheiten in der Nähe von Camp Marmal während einer Patrouille außerhalb der Stadt Mazar-e-Sharif in Afghanistan November 2009
Büro für Öffentlichkeitsarbeit des ISAF-Hauptquartiers aus Kabul Wikicommons/Bundeswehr Dingo outside of Mazar-e-Sharif

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Pazifismus im Wandel: Politische Parteien und die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen, from Ifri von
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