Schutzmacht Frankreich
Lange vertraute Deutschland dem amerikanischen Atomschirm. Jetzt herrscht in Washington Donald Trump, und Friedrich Merz schaut nach Paris.
Am Morgen des russischen Überfalls auf die Ukraine sagte Wladimir Putin einen Satz, der in die Geschichte der atomaren Abschreckung eingegangen ist: „Wer immer sich uns in den Weg stellt . . . muss wissen, dass Russland ohne Zögern antworten wird und dass es Folgen geben wird, wie ihr sie in eurer ganzen Geschichte nicht gesehen habt.“ Es war eine Drohung mit der Bombe – und sie war erfolgreich. Russland führt seither einen Vernichtungskrieg gegen ein Nachbarvolk, und kein anderes Land wagt, ihm mit allen Mitteln in den Arm zu fallen. Abschreckung wirkt.
Bis unlängst dachte man das auch in Deutschland. Man hatte den Atomschirm der Amerikaner und war sich sicher: So etwas trifft die Ukraine, aber nicht uns. Jetzt aber ist Trump Präsident, und ein Gedanke, der undenkbar schien, sieht plötzlich aus wie nüchterne Analyse: Der Schutz ist fort. Wir könnten die Nächsten sein.
Also spricht Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über gemeinsame Abschreckung. Das Problem: Frankreich ist heute zwar Atommacht, aber nicht Schutzmacht. Über Jahrzehnte hat es nur für die eigenen „vitalen Interessen“ geplant. Noch zu Zeiten Präsident François Mitterrands waren die eng definiert: „Territorium, Bevölkerung, Souveränität.“ Der Schutz von Verbündeten galt als illusorisch. In Frankreich hieß es, kein Land könne glaubwürdig versprechen, dass es Verbündete auch dann verteidigen werde, wenn Folgen drohten, wie es sie „in seiner ganzen Geschichte nicht gesehen“ hat.
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Um sie glaubwürdig zu machen, müsste Frankreich mehr Atomwaffen, mehr Flugzeuge und mehr Atom-U-Boote haben, und es müsste neben seinen überstarken Waffen auch kleinere „taktische“ Bomben anschaffen. Das jedoch kostet Geld. Theoretisch könnte das von Verbündeten wie Deutschland kommen, aber hier steht die reine Lehre im Weg.
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Héloïse Fayet vom „Institut français des relations internationales“ hat der F.A.Z. erklärt, warum: „Unabhängige Finanzierung ist ein integraler Bestandteil unserer Souveränität als Atommacht“, sagt sie. Außerdem dürfe gemeinsame Abschreckung nie bloß „transaktional“ begründet werden, also mit kurzfristigen finanziellen Vorteilen. Sie müsse auf geteilten Grundwerten beruhen, sonst werde sie keinen Gegner beeindrucken. „Das Beispiel Amerika zeigt, dass Transaktionalismus die Glaubwürdigkeit von Abschreckung vermindert“.
Research Fellow, Leiterin des Programms „Abschreckung und Proliferation“, Zentrum für Sicherheitsstudien des Ifri
Viele dieser Probleme sind lösbar. So hat zum Beispiel Frankreich sein Beharren auf strikter nuklearer Autonomie teilweise relativiert, als es mit Großbritannien, der zweiten Atommacht auf dem Kontinent, im „Northwood-Abkommen“ von 2025 erste Elemente nuklearer Zusammenarbeit verabredete. „Northwood“ enthält ein Bekenntnis zu gemeinsamer Verantwortung für die Sicherheit Europas und sieht außerdem eine „gemeinsame nukleare Lenkungsgruppe“ vor.
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Héloïse Fayet stellt fest, das habe sich durch „Northwood“ zumindest graduell geändert. „In einem nuklearen Kontext entsteht aus solchen Erklärungen Abschreckung“, sagt sie.
Auch zwischen Deutschland und Frankreich könnte eine ähnlich zugeschnittene nukleare Lenkungsgruppe ein erster Schritt sein. Merz will zwar mehr. Im Podcast „Machtwechsel“ hat er unlängst die „denktheoretische“ Möglichkeit eröffnet, dass mit Paris und London eines Tages eine Zusammenarbeit wie mit Washington entstehen könnte: Deutschland stellt die Flugzeuge, der nukleare Partner die Bomben. Allerdings glaubt der Kanzler wohl nicht, dass Macron gleich volle atomare Teilhabe anbieten wird, wenn er am 2. März seine Rede hält.
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Allerdings müssten auch Franzosen mit konventionellen Streitkräften in den Osten. Fayet erinnert daran, dass die USA ihre Garantie für Europa immer durch die physische Präsenz großer Truppenteile untermauert haben. Flughäfen und Marinestützpunkte wie Ramstein und Neapel waren Pfänder der Bündnistreue. „Wir sehen das als Vorbild“, sagt sie. „Heute schon gibt es französische Truppen an der Ostflanke, und ihre Anwesenheit verkörpert die französische nukleare Abschreckung. Wir brauchen mehr davon.“
Research Fellow, Leiterin des Programms „Abschreckung und Proliferation“, Zentrum für Sicherheitsstudien des Ifri
Auf lange Sicht, und falls in Deutschland oder Frankreich nicht die Freunde Russlands von rechts oder links an die Macht kommen, könnte es dann schrittweise in die Richtung gehen, die Merz angedeutet hat: einer „Teilhabe“ wie mit den USA. Dann könnten theoretisch deutsche Flugzeuge mit deutschen Piloten von einem deutschen Fliegerhorst aus französische Bomben ins Ziel tragen.
Das wäre die Maximallösung. Deutsche und französische Fachleute denken aber längst auch über Zwischenschritte nach. Frankreich könnte zum Beispiel erst einmal nur Bomben auf dem Territorium seiner Verbündeten lagern und die Flugzeuge erst im Krisenfall nachführen. Oder umgekehrt. Fayet meint, in einer nächsten Stufe könnte Paris dann sowohl Flugzeuge als auch Bomben an die Ostflanke stellen, aber anders als beim „amerikanischen“ System mit eigenen Piloten anstatt mit deutschen, polnischen oder finnischen. Das könnte mit kurzen Übungen beginnen und in permanente Präsenz münden. Anders herum könnte auch eine Atombomberstaffel in Frankreich durch Piloten aus Partnerländern „europäisiert“ werden. Solche Signale könnten Putin klarmachen, dass NATO-Länder sich auch dann nuklear verteidigen werden, wenn Amerika wackelt.
Vielleicht wird am Ende dann tatsächlich etwas stehen, das der Teilhabe mit Amerika gleicht. Fayet schließt nicht aus, dass so etwas am Ende eines „sehr langen Pfades“ möglich wäre, und auch in einem neulich erschienenen Papier der „European Nuclear Study Group“ heißt es, eines Tages könnte „das existierende Modell der nuklearen Teilhabe gespiegelt“ werden.
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