Drei mal Zwei für Europa: Wie eine Stärkung der bilateralen Beziehungen Deutschland-Frankreich, Deutschland-Polen und Frankreich-Polen die EU voranbringen kann
Im Vorjahr des 30. Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags haben sich die Daniel-Vernet-Gruppe und der deutsch-polnische Gesprächskreis Kopernikus-Gruppe zu einer gemeinsamen Sitzung in Genshagen getroffen. Das dabei entstandene gemeinsame Papier beschäftigt sich mit dem Potenzial der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, Deutschland und Polen sowie Polen und Frankreich für die Europäische Union.
Europäische Identität(en)
Tiefe Spaltungen durchziehen Europa. Sie zeigen sich nicht nur auf politischer Ebene – durch den Austritt Großbritanniens aus der EU oder die lautstarken Verfechter nationaler Souveränität –, sondern auch durch die wachsende Abwendung vieler Menschen von europäischer Politik. Was hält uns zusammen, während Misstrauen und Enttäuschung den öffentlichen Diskurs prägen? Die Teilnehmenden des Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs 2019 haben Bürger aus 13 verschiedenen Mitgliedsstaaten getroffen, um über Identität zu sprechen.
Soziale Dimension Europäischer Politik: Ein neues Feld deutsch-französischer Verantwortung
Jahrzehntelang hat die europäische Integration die Sozialpolitik vernachlässigt. Die Europäische Union wird aus diesem Grund nicht wie ein handlungsfähiger sozialpolitischer Akteur wahrgenommen. Das neunte Positionspapier der Daniel-Vernet-Gruppe plädiert für den Ausbau der sozialen Dimension des europäischen Projekts. Deutschland und Frankreich sollen konstruktive Ansätze für europäische Antworten auf diese Herausforderung entwickeln.
Demokratie in Europa stärken
Die vergangenen Wahlen in Deutschland und Frankreich haben in beiden Ländern gesellschaftliche Spaltungen offengelegt. Viele Bürger fühlen sich von politischen Entscheidungsprozessen abgekoppelt und reagieren mit Wahlenthaltung, Protest oder Resignation auf den Vertrauensverlust. Die Teilnehmer des Zukunftsdialogs 2018 wollten die Hintergründe für diese Haltungen besser verstehen und haben Vertreter der Zivilgesellschaft getroffen. Die Ergebnisse der fünf Projekte stellen wir Ihnen im Anschluss vor.
Migration und Zusammenhalt in Europa: Herausforderung, nicht Widerspruch
Von Meseberg nach nirgendwo? Deutsch-französische Impulse für die Eurozone
"Macron treibt Merkel vor sich her"
Deutschlands und Frankreichs Minister diskutieren an diesem Dienstag in Schloss Meseberg bei Berlin über ein gemeinsames Reformkonzept für Europa. Im Vorfeld zeigten sich beide Seiten optimistisch, dass es zu einer Einigung kommen kann. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist offenbar zu weitreichenden Zugeständnissen bereit. Paris wolle ein deutsch-französisches Europa, sagt der Politologe Hans Stark aus dem Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa). Auf die Kanzlerin mit ihren innenpolitischen Problemen werde Frankreich aber nicht mehr lange warten.
Der fremde Nachbar
Die EU braucht eine neue Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das geht nur mit Frankreich und Deutschland. Dafür sollten beide Länder wieder enger zusammenarbeiten. Das Schicksal der EU hängt maßgeblich von einer erfolgreichen Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Wie Deutschland und Frankreich hier wieder stärker zu einem Motor werden könnten, beschreiben die Wissenschaftlerinnen Ronja Kempin und Barbara Kunz.
Europäische Außenpolitik im Jahr 2027: Bereit für das Unerwartete
Vor welchen Risiken könnte die Europäische Union (EU) im Jahr 2027 stehen? Angesichts interner Spannungen und der internationalen geopolitischen Entwicklungen muss die EU ihre Rolle in der Welt neu definieren und zugleich ihr Kernprojekt stärken. Die europäische Integration umfasst alle Ebenen europäischer Politik; die damit verbundenen Risiken betreffen daher stets die EU in ihrem Ganzen.
Macron möchte eine schlagkräftige EU
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beschleunigt die Verteidigungszusammenarbeit der EU. Das größte Hindernis stellen die deutsch-französischen kulturellen Unterschiede dar. Können Terrorismus, Trump und Putin eine engere militärische Zusammenarbeit in Europa erzwingen? Ja, sagt Barbara Kunz, Forscherin am Französischen Institut für Internationale Beziehungen (Ifri) in Paris und Expertin für Verteidigungszusammenarbeit in der EU.
Für eine deutsch-französische Initiative zugunsten der jungen Generation in Europa
Wenn Europa in den kommenden Jahren im globalen Wettbewerb mit anderen dynamischen Regionen nicht den Anschluss verlieren will, muss es verstärkt in die wichtigste Ressource investieren, über die es verfügt: die Jugend. 2018 sollte daher das Jahr einer deutsch-französischen Initiative werden, die die junge Generation in den Mittelpunkt rückt: einer Initiative, die sich auf die Mobilität der Jugendlichen, die berufliche Bildung und die Vermittlung der europäischen demokratischen Werte konzentriert.
Braucht die EU eine Bombe?
Um nicht von US-Nukleartechnik abhängig zu sein, müsste Frankreich eigentlich seine Waffen teilen. Aber will es das und braucht Europa überhaupt eine Atombombe?
Macrons vereinigte Staaten
Der EU-Gipfel schreibt Geschichte: Vor düsterer weltpolitischer Kulisse verkünden die Europäer eine engere militärische Kooperation. Europa müsse sich selbst verteidigen können, heißt es vor allem in Paris. Im Grundsatz stimmen da alle zu – doch eine gemeinsame Strategie fehlt.
France, Germany, and the Quest for European Strategic Autonomy: Franco-German Defence Cooperation in A New Era
Vor dem Hintergrund wachsender internationaler Sicherheitsbedrohungen ist eine engere deutsch-französische Kooperation als Motor einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU unabdingbar. Nur so kann das Ziel der europäischen strategischen Autonomie auf politischer, operationeller und industrieller Ebene erreicht werden. Die konkrete Umsetzung einer deutsch-französischen Sicherheitskooperation ist jedoch in der Vergangenheit verschiedenen Hindernissen begegnet. Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um die Kooperation zu stärken?
Ein Schritt zu einer Verteidigungsunion?
Die 28 Mitgliedsländer der EU geben jedes Jahr knapp 230 Milliarden Euro für die Verteidigung aus. Seit Jahrzehnten versuchen Politiker daher, die europäischen Armeen näher zusammen zu bringen. 23 Mitgliedsstaaten haben sich jetzt auf PESCO verständigt. Ein Blick darauf, wie unterschiedlich PESCO in Deutschland und in Frankreich politisch interpretiert wird, ist jedoch ernüchternd.
Deutschland kann nur "aus der Mitte" anführen
Das politische Vakuum, durch das die Erwartungshaltung gegenüber Merkel entstanden ist, macht sie nicht zur "Anführerin der freien Welt". Es ist fragwürdig, ob eine Wertegemeinschaft des "Westens" noch existiert - und, ob Deutschland so eine Rolle überhaupt einnehmen möchte.
Eurozone muss reformiert werden
Hans Stark, Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Französischen Institut für Internationale Beziehungen, macht sich für eine umfassende Reform der Eurozone stark. "Die Eurozone ist so reformbedürftig, dass Entscheidungen getroffen werden müssen, die in die Richtung Vertiefung der Eurozone gehen", sagte Hans Stark am Donnerstag in einem Radiointerview des Südwestrundfunks.
Macron will nicht als Marionette Deutschlands dastehen
Die Wahl hat eine massive EU- und Deutschland-Skepsis vieler Franzosen offengelegt. Politologe Hans Stark erklärt, wie es dazu kommen konnte - und warum ein Sieg Macrons den Weg für Le Pen 2022 ebnen könnte.
Gemeinsam die Initiative ergreifen – Europa wieder stark machen: ein deutsch-französisch-polnischer Appell
Die Deutsch-französische Reflexionsgruppe und der deutsch-polnische Gesprächskreis Kopernikus-Gruppe haben sich anlässlich des 25. Jahrestags der Gründung des Weimarer Dreiecks zu einer gemeinsamen Sitzung auf Schloss Genshagen bei Berlin getroffen. Das vorliegende Papier fasst die gemeinsamen Überlegungen der Teilnehmer zum Thema der Sitzung «Nach dem Brexit: Perspektiven einer europäischen Zukunft im 25. Jahr des Weima-rer Dreiecks» zusammen.
Frankreich, Deutschland und die Europäische Union am Scheideweg: Überlegungen für einen Neuanfang
Ifri, eine als gemeinnützige Stiftung anerkannte Forschugseinrichtung ist weitgehend auf private Spenden – Unternehmen und Einzelpersonen – angewiesen, um seine Präsenz und geistige Unabhängigkeit zu gewährleisten. Durch ihre Finanzierung tragen die Sponsoren dazu bei, die Position des Instituts unter den weltweit führenden Think Tanks zu behaupten. Dank eines international anerkannten Netzwerks und Know-hows erweitern die Sponsoren ihr Verständnis geopolitischer Risiken und ihrer Folgen für die globale Politik und Wirtschaft. Im Jahr 2026 arbeitet Ifri mit über 90 französischen und internationalen Unternehmen und Organisationen zusammen.