Rechtsterrorismus in Deutschland. Die unterschätzte Gefahr?
Im Jahr 2018 stufte das Bundesamt für Verfassungsschutz 24.100 Menschen in Deutschland als rechtsextrem ein. Mehr als jeder zweite Rechtsextreme wird dabei als „gewaltbereit“ bezeichnet. Diese Zahlen zeigen das hohe Gefahrenpotential für den deutschen Rechtsstaat auf, das sich bereits in Form von verschiedenen Terroranschlägen gegen Ausländer, Religionsgemeinschaften und in jüngster Zeit auch Politiker in Deutschland manifestiert hat.
Rechtsextremismus in Deutschland hat sich seit den 90er Jahren tiefgreifend gewandelt, was die Formulierung von Handlungsempfehlungen und die Entwicklung von Präventionsverfahren schwierig gestaltet. Es hat sich ein komplexes und volatiles Netzwerk herausgebildet, in dem die Grenzen zwischen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Rechts-terrorismus verschwimmen. Angesichts dieser neuen Herausforderungen haben die nationalen Sicherheitsbehörden begonnen, die Klassifizierung, Prävention und Bekämpfung des rechtsextremen Terrorismus neu zu überdenken.
Nele Katharina Wissmann war von September 2009 bis April 2016 im Cerfa beschäftigt. Seit September 2016 ist sie Associate Fellow.
Diese Publikation ist auch auf Französisch "Le terrorisme de droite en Allemagne. Une menace sous-estimée ?" verfügbar.
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Rechtsterrorismus in Deutschland. Die unterschätzte Gefahr?
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Die französische nukleare Abschreckung dient in erster Linie der Verteidigung der lebenswichtigen Interessen Frankreichs, trägt jedoch auch zur Verteidigung Europas bei. Dieser Beitrag Frankreichs wird innerhalb des Atlantischen Bündnisses seit 1974 anerkannt, ist jedoch nach wie nicht in der Breite bekannt. Anlässlich einer Rede, die von den europäischen Partnern Frankreichs, aber auch von seinen Gegnern mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wurde, kündigte Präsident Emmanuel Macron nun ein neues Konzept für die nukleare Abschreckung Frankreichs an: das der „vorgelagerten Abschreckung“ (dissuasion avancée). Der vorliegende Artikel erläutert die Entstehungsgeschichte dieses Konzepts, seine wesentlichen Bestandteile sowie die in diesem Rahmen angestrebten Partnerschaften. Im Weiteren erörtert er den Bezug zur amerikanischen Doktrin der erweiterten Abschreckung (extended deterrence) und schließt mit einigen ethischen Überlegungen.
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