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Neue Talente für Europa Zum aktuellen Stand der Einwanderungspolitik

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Friedrich Naumann Stiftung, Ausgabe, 1/23, Mai 2023
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Ein modernes Einwanderungsrecht zu schaffen, sollte nicht nur im Interesse einzelner Mitgliedstaaten sein. Im Wettbewerb um kluge Köpfe und starke Arme steht die Europäische Union insgesamt aufgrund des demographischen Wandels vor enormen Herausforderungen, die es zu lösen gilt, wenn sie im Systemwettbewerb mit Mächten wie China oder Indien in puncto Innovation und Wirtschaftswachstum mithalten möchte.

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Immigranten aus verschiedenen Ländern und Austauschschüler der Sprachschule.
Immigranten aus verschiedenen Ländern und Austauschschüler der Sprachschule.
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Qualifizierte Arbeitskräfte fehlen in ganz Europe: Mit etwas sechs Millionen freien Stellen innerhalb der EU und einer historisch niedrigen Arbeitslosigkeit, die im EU-Durchschnitt im Dezember 2022 6,1 Prozent betrug (niedrigster Wert seit 2001), stellt die Einwanderung von ausländischen Arbeitskräften einen wichtigen Hebel für die europäische Wirtschaftskraft dar. Denn selbst in den südeuropäischen Ländern, in denen die Arbeitslosigkeit höher ausfällt, haben Unternehmen zunehmend Schwierigkeiten, geeignetes Personal in bestimmten Branchen zu finden, allen voran in der Baubranche sowie im Tourismus- und Gastronomiesektor.

In Deutschland und Frankreich werden aktuell neue Regelungen über die Einwanderung und den Aufenthalt von Zuwandernden aus sogenannten Drittstaaten, also Staatsangehörige von Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU), debattiert. Während das deutsche Gesetz innerhalb der Europäischen Union durchaus prominent diskutiert wird – und auch in Frankreich aktuell im Rahmen einer vergleichenden Analyse des französischen Senats detailliert studiert wird – findet das französische Gesetz aufgrund der medialen Fokussierung auf die Rentenreform weit weniger Beachtung. Dabei scheint es zentral, die aktuellen migrationspolitischen Politikvorschläge europäisch zu koordinieren. Erschwerend kommt hinzu, dass der Diskurs, um Migration in der EU weiterhin primär von dem Narrativ geprägt zu sein scheint, wie Migration nach Europa verhindert werden kann. Die nachfolgende Analyse stellt die Stärken und Schwächen der beiden nationalen Gesetzesvorhaben heraus und leitet daraus Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung einer europäischen Migrationspolitik ab.

 

Jeanette Süß ist seit März 2023 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Studienkomittee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) des französischen Instituts für internationale Beziehungen (Ifri). Zuvor war sie als European Affairs Managerin beim Brüsseler Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, wo sie unter anderem die Frankreich-Projekte der Stiftung betreute.
 
 
Dieser Artikel ist auf der Website der Friedrich-Naumann-Stiftung erschienen zum Download zur Verfügung.
 
 
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Neue Talente für Europa Zum aktuellen Stand der Einwanderungspolitik

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Jeanette SÜẞ

Intitulé du poste

Research Fellow, Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) am Ifri

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Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa)
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Das Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) wurde 1954 durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet, um die Kenntnisse über Deutschland in Frankreich zu vertiefen und die deutsch-französischen Beziehungen, einschließlich ihrer europäischen und internationalen Dimensionen, zu analysieren. Durch seine Konferenzen und Seminare, die Experten, politische Entscheidungsträger, hochrangige Funktionäre und Vertreter der Zivilgesellschaft beider Länder zusammenbringen, fördert das Cerfa die deutsch-französische Debatte und regt politische Vorschläge an. Es veröffentlicht regelmäßig Studien in zwei Reihen: den « Notes du Cerfa » und den « Visions franco-allemandes ».

Das Cerfa unterhält enge Beziehungen zu deutschen Stiftungen und Think Tanks. Neben seiner Forschungs- und Debattenarbeit fördert das Cerfa die Entstehung einer neuen deutsch-französischen Generation durch originelle Kooperationsprogramme. So führte das Cerfa 2021-2022 ein Programm über Multilateralismus in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris durch. Dieses Programm richtete sich an junge Fachkräfte aus beiden Ländern, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten für die Herausforderungen des Multilateralismus interessieren. Es umfasste eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Multilateralismus, wie internationalen Handel, Gesundheit, Menschenrechte und Migration, Nichtverbreitung und Abrüstung. Zuvor hatte das Cerfa am deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen, der von 2007 bis 2020 gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung geleitet wurde, sowie an der Gruppe Daniel Vernet (ehemals Deutsch-Französische Reflexionsgruppe), die 2014 auf Initiative der Stiftung Genshagen gegründet wurde.

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Marc DEBUS
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Jeanette SÜẞ, « Neue Talente für Europa Zum aktuellen Stand der Einwanderungspolitik », Externe Artikel, Ifri, 17 Mai 2023.
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