Nicht links oder rechts, sondern beides? Das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Europawahl
Bei der Europawahl 2024 hat das neue „Bündnis Sahra Wagenknecht“(BSW) aus dem Stand 6,2 Prozent der Stimmen erzielt und wurde damit fünftstärkste Kraft in Deutschland – deutlich vor der Partei „Die Linke“, von der sich Wagenknecht im Winter 2023/24 abgespaltet hat.
Auch bei den im September anstehenden Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern werden der neuen Partei gute Chancen vorausgesagt, zweistellige Ergebnisse zu erzielen. Das deutsche Parteiensystem lernt damit einen neuen Akteur kennen, der aber zahlreiche Fragen aufwirft: Handelt es sich bei dem BSW um eine linke Partei – oder gar um eine rechte, wie Kritikerinnen und Kritiker konstatieren? Wen möchte die neue Formation ansprechen und mit welchen Positionen? Kurz: Wofür steht die Partei, was sind ihre Ziele und welche Rolle kann sie in Zukunft spielen? Die Studie analysiert die Programmatik des BSW, die sich aus Elementen unterschiedlicher ideologischer Traditionen zusammensetzt, und fragt nach den leitenden Ideen, den strategischen Zielgruppen und nach dem Führungspersonal der Partei. Schließlich werden die ersten Wahlergebnisse sowie Aussichten der Partei in einer sich wandelnden Gesellschaft diskutiert.
Dr. Thorsten Holzhauser, geboren 1985 in Kaiserslautern, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus in Stuttgart. Er wurde mit einer Arbeit zur politischen Integrationsgeschichte der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) im vereinten Deutschland promoviert (erschienen unter dem Titel Die „Nachfolgepartei“, Berlin 2019) und beschäftigt sich seither mit der Entwicklung der Partei Die Linke, mit der politischen Ideologie Sahra Wagenknechts und der deutschen Parteienlandschaft.
Diese Publikation ist auf Frankreich verfügbar: « Ni à gauche ni à droite, mais les deux à la fois ? L’Alliance Sahra Wagenknecht (BSW) au lendemain des élections européennes » (PDF).
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Nicht links oder rechts, sondern beides? Das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Europawahl
Welchen Beitrag leistet die nukleare Abschreckung Frankreichs zur Verteidigung Europas?
Die französische nukleare Abschreckung dient in erster Linie der Verteidigung der lebenswichtigen Interessen Frankreichs, trägt jedoch auch zur Verteidigung Europas bei. Dieser Beitrag Frankreichs wird innerhalb des Atlantischen Bündnisses seit 1974 anerkannt, ist jedoch nach wie nicht in der Breite bekannt. Anlässlich einer Rede, die von den europäischen Partnern Frankreichs, aber auch von seinen Gegnern mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wurde, kündigte Präsident Emmanuel Macron nun ein neues Konzept für die nukleare Abschreckung Frankreichs an: das der „vorgelagerten Abschreckung“ (dissuasion avancée). Der vorliegende Artikel erläutert die Entstehungsgeschichte dieses Konzepts, seine wesentlichen Bestandteile sowie die in diesem Rahmen angestrebten Partnerschaften. Im Weiteren erörtert er den Bezug zur amerikanischen Doktrin der erweiterten Abschreckung (extended deterrence) und schließt mit einigen ethischen Überlegungen.
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