Außenpolitik auf Augenhöhe: Macrons EU als Global Player
Mit zunehmendem Frust blickt Emmanuel Macron auf die Lage im Mittleren Osten: Der Rückzug der USA aus Syrien könnte zu einem Erstarken des Islamischen Staates im syrisch-irakischen Grenzgebiet führen, was wiederum die Terrorgefahr auf französischem Boden anwachsen ließe.
Zugleich agiert die Nato in dieser Region, in der Frankreich traditionell Präsenz zeigt, nicht nur aus Pariser Sicht zu wenig koordiniert. Das veranlasste Macron kürzlich zu seiner vieldiskutierten Aussage, die Allianz sei „hirntot“– ein Urteil, das auch seine insgesamt äußerst pessimistische Sicht auf den Zustand der internationalen Politik widerspiegelt.
Die ist alles andere als unbegründet: Die jüngsten Zusammenstöße zwischen syrischen, türkischen und russischen Truppen in Idlib mündeten in eine Erpressungspolitik Recep Tayyip Erdoğans: Der türkische Präsident lässt syrische Flüchtlinge per Bus zur griechischen Grenze transportieren, um die EU mit dem Szenario einer erneuten „Flüchtlingswelle“ zu konfrontieren – sollten die Europäer nicht auf seine finanziellen und wahrscheinlich auch verteidigungspolitischen Wünsche im Hinblick auf Syrien eingehen.
Prof. Dr. Hans Stark ist Berater für die deutsch-französischen Beziehungen im Institut français des relations internationales (Ifri) und Professor für zeitgenössische deutsche Landeskunde an der Sorbonne Universität.
Dieser Artikel erschien in der Zeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ 65 (2020), 4 (S. 91-96).
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Hans STARK
Conseiller pour les relations franco-allemandes à l'Ifri
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